Für Bundesrat Ueli Maurer ist 2014 kein glorreiches Jahr gewesen: Das Volk hat den Kauf neuer Kampfflugzeuge abgelehnt. An seiner Jahresmedienkonferenz zeigte sich der Verteidigungsminister dennoch zufrieden.
Eine Schlacht sei mit dem Gripen-Nein verloren, sagte Maurer am Freitag vor den Medien in Adelboden. Doch es sei bloss eine Schlacht. Die Armee sei in gutem Zustand. Vor einigen Jahren habe es noch utopisch angemutet, mehr Gelder zu verlangen. Heute seien die 5 Milliarden Franken als jährlicher Ausgabenplafond gesichert.
Die Frage bleibe, ob die geplanten 100’000 Tausend Armeeangehörigen genügten. Darüber werde im Parlament bestimmt noch diskutiert werden. Der Bundesrat hatte sich ursprünglich für eine Verkleinerung der Armee auf 80’000 Mann ausgesprochen.
Zufrieden zeigte sich Maurer auch mit der Akzeptanz des neuen Nachrichtendienstgesetzes, das nächstes Jahr ins Parlament kommt und dem Nachrichtendienst ermöglichen würde, Telefone abzuhören und in Computer einzudringen.
Dschihadisten-Rückkehrer im Fokus
Vor einigen Jahren seien solche Massnahmen noch auf Ablehnung gestossen, sagte Maurer. Heute werde anerkannt, dass sie nötig seien. Das Gesetz sei auf gutem Weg, er rechne nicht mit einem Referendum. Maurer betonte erneut, dass die Abhörmittel nur in rund einem Dutzend Fällen pro Jahr zum Einsatz kommen sollen.
Der Nachrichtendienst werde sich auf Personen konzentrieren, welche die Sicherheit gefährdeten. Im Vordergrund stehen für Maurer rückkehrende Dschihadisten. Er gehe davon aus, dass diese Bewegung ihren Höhepunkt noch nicht erreicht habe, sagte Maurer.
In Adelboden, wo die Vorbereitungen für das Weltcup-Skirennen laufen, verteidigte Maurer auch die Einsätze von Armee und Zivilschutz zu Gunsten von Grossanlässen. Der Übungsnutzen sei gross, versicherte er. Und Anlässe wie das Skirennen in Adelboden hätten Ausstrahlung in die ganze Welt. Für den Standort Schweiz seien sie von grosser Bedeutung.