Bundesrat Ueli Maurer hat auf seiner achttägigen Asienreise nach dem Halt in Peking und Shanghai auch in Hongkong einen Zwischenstopp eingelegt. Er nutzte die Gelegenheit, um sich mit seinen Amtskollegen über den automatischen Informationsaustausch zu unterhalten.
Der Chef des eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) hat sich mit dem Finanzsekretär Hongkongs, KC Chan, sowie Vertretern der Währungs- und der Marktregulierungsbehörde des Stadtstaates getroffen. Der Bundesrat wurde von den wichtigsten Vertretern der Schweizer Banken, Versicherungen und Finanzinstitutionen begleitet.
«Die Schweiz und Hongkong haben viele Gemeinsamkeiten: Beides sind kleine Länder mit einem starken Finanzplatz», sagte Maurer am Mittwoch an einer Medienkonferenz in Hongkong. «Wir haben verschiedene Punkte definiert, in welchen wir in einer freundschaftlichen Atmosphäre zusammenarbeiten können.»
Informationsaustausch ab 2019
In erster Linie geht es um eine Vereinbarung über einen automatischen Finanzaustausch. «Wir planen, die Vereinbarung demnächst zu unterzeichnen», sagte Jörg Gasser, der Staatssekretär für internationale Finanzfragen des EFD. «Dies würde es erlauben, ab 2018 Daten zu sammeln und im September 2019 einen ersten Austausch vorzunehmen.»
Weil beide Finanzplätze klein seien, hätten sowohl Hongkong als auch die Schweiz ein Interesse daran, ein Umfeld zu kreieren, auf welchem alle gleich sind, präzisierte er. KC Chan und Ueli Maurer diskutierten zudem die Sicherheitsfragen, die sich beim Austausch von derart grossen Datenmengen stellen.
Schweizer Finanzplatz fördern
«Dass sich die Schweiz für Hongkong interessiert, hängt auch damit zusammen, dass sich dadurch Türen für Investitionen in China öffnen», sagte der Bundesrat. Eines der zentralen Ziele dieser Asienreise sei es gewesen, den Schweizer Finanzplatz im Reich der Mitte zu fördern. «Die Schweizer Banken wie die UBS oder die Credit Suisse sind in China bereits präsent», sagte er. Allerdings möchten die Banken dort weiter wachsen können.
China untersagt es Finanzinstitutionen, mehr als 49 Prozent eines Co-Unternehmens im Wertpapiergeschäft zu halten. «Wir haben diese Frage mit unseren Amtskollegen in China diskutiert und ihnen aufgezeigt, dass wir über dieses Limit hinaus möchten», sagte Jörg Gasser. Die UBS bereite sich darauf vor, ihren Anteil an einem Co-Unternehmen, das die Bank im Jahr 2006 in China etabliert hat, von 25 auf 49 Prozent erhöhen.
Im Gegenzug möchten sich chinesische Banken in der Schweiz niederlassen. Nach der China Construction Bank und der Industrial and Commercial Bank möchten die Shanghai Pudong Development Bank oder die Bank of China die nächsten sein. «Wir haben diese zwei Szenarien mit unseren chinesischen Verhandlungspartnern thematisiert», bestätigte das Staatssekretariat.
Die Reise, auf welcher der Bundesrat über 30 bilaterale Treffen hatte, war auch dazu da, um zu eruieren, welchen Beitrag die Schweiz zum Projekt «One Belt, One Road» leisten kann. Das Projekt hat den wirtschaftlichen Ausbau im östlichen China zum Ziel. «Wir verfügen mit Unternehmen wie ABB und Oerlikon über grosse Erfahrung in grossen Infrastrukturprojekten – ebenso wie bei Bankdarlehen, Versicherungen und Rückversicherungen,» sagte Gasser.