Die Zahl der legalen Flächen für Kleinplakate wird in Basel um rund 30 Prozent erhöht: 450 neue Flächen sind neu definiert worden.
Die Regierung schafft neue Flächen für Kleinplakate von nicht-kommerziellen Kulturevents, wie sie mitteilt. Die Regierung hatte bereits 2009 ein detailliertes Kleinplakatierungskonzept beschlossen. Legale Billig-Flächen für nicht renditeorientierte Kultur sollten illegales Plakatieren unnötig machen.
Das habe auch etwas gebracht, sagte Allmendverwaltungs-Leiter Niklaus Hofmann auf Anfrage. Die Zusatzflächen seien «quasi ein Dankeschön» dafür.
Vereinheitlicht wird nun der Tarif: Heute verlangt der Kanton für seine Standorte direkt nur 32 Franken pro A2-Plakat im Jahr; bei den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB) und den Industriellen Werken Basel (IWB) gelten aber andere Gebühren. Dazu kommen bisher unterschiedliche Preise der Plakatierungsfirmen. Die neuen Tarife sollen auch diesen «eine wirtschaftliche Tätigkeit» ermöglichen.
Künftig sollen Veranstalter laut Hofmann höchstens 1.20 Franken pro Plakat respektive Standort bezahlen, wenn sie ein Paket von 50 gemischten Standorten für sieben Tage buchen. Wollen sie indes den Standort bestimmen, dann spiele der Markt. Kleinplakatflächen bekommt ferner nur, wer keine grossen Plakate aufhängen lässt.
Alles neu im Jahr 2018
Die neuen Regelungen sollen ab Jahresbeginn 2015 gelten; die Jahre bis 2017 gelten als Übergangsphase. Alle Flächen werden dabei neu auf die beiden bisher tätigen Kleinplakatierungsfirmen verteilt. Per 2018 sollen die Kleinplakatierungs-Konzessionen neu vergeben werden, zeitgleich mit der Neuvergabe der Plakatierung im öffentlichen Raum.
Hintergrund der Neuregelung und Flächenaufstockung sind organisatorische Änderungen in der Verwaltung. Verfahren wurden vereinfacht und die Zuständigkeit beim Tiefbauamt gebündelt.
Nach wie vor wird allerdings auch illegal plakatiert, wie Hofmann weiter sagte. Meist täten dies Clubs oder Discos, oft jedenfalls Veranstalter, die nur einzelne Anlässe in Basel durchführten. Illegales Plakatieren werde konsequent gebüsst – sofern man die Verantwortlichen ausfindig machen kann.
Patrik Aellig von «Kulturstadt Jetzt» zeigt sich zufrieden mit der Lösung: «Was die Regierung beschlossen hat, ist eine sehr gute Sache für die Kultur. Endlich macht sie wahr, was sie seit langem versprochen hat. Der Entscheid ist ein erster, grosser Schritt in die richtige Richtung – es braucht künftig aber noch weitere», sagt er.