Bundesrat Didier Burkhalter hat am Mittwoch neue Impulse für die Einhaltung der Menschenrechte gefordert. Zum zehnten Jahrestag der Schaffung des UNO-Menschenrechtsrates kündigte er eine Initiative zur besseren Zusammenarbeit des Gremiums mit dem Sicherheitsrat an.
Innerhalb der UNO-Architektur müsse der Menschenrechtsrat gestärkt werden, sagte der Aussenminister in New York per Videobotschaft aus Genf. Er kündigte auf den Juni einen Appell der Schweiz an die UNO an. Ziel der Initiative sei es, die Konfliktprävention zu verbessern, indem die Kommunikation und die Zusammenarbeit in Menschenrechtsfragen zwischen dem Gremium in Genf und dem Sicherheitsrat in New York verstärkt würden.
Burkhalter bezeichnete die Schaffung des Rates, der die UNO-Menschenrechtskommission ersetzte, als «Meilenstein für die Menschenrechte».
«Welthauptstadt der Menschenrechte»
Die Schweiz stelle die Menschenrechte ins Zentrum ihrer aussenpolitischen Aktivitäten, sagte Burkhalter. Mit Genf biete die Schweiz zudem «die Welthauptstadt der Menschenrechte, die der internationalen Gemeinschaft und Individuen auf der ganzen Welt» diene.
Zehn Jahre seien ein zartes Kindesalter, sagte der Aussenminister vor dem UNO-Publikum in New York: «Wenn wir heute fragen, was bisher erreicht wurde, kann die Antwort in den Augen vieler Zehnjähriger auf dieser Welt gelesen werden: Da ist Hoffnung, es gibt Fortschritte, aber eine Menge Arbeit liegt vor uns.»
Die Kluft zwischen der Tätigkeit des Rates und der Realität in vielen Teilen der Welt sei beträchtlich. Vor allem müssten nicht-staatliche Akteure vermehrt in die Arbeit des Rates einbezogen werden. Eine grössere Rolle wünschte sich Burkhalter auch für den Privatsektor.