Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich besorgt über den Stillstand im Nahost-Friedensprozess gezeigt. Sie forderten ein Festhalten an einer Zwei-Staaten-Lösung – «auch wenn dies sehr schwierig ist», wie Merkel sagte.
Nach einem Treffen in Berlin kritisierten die beiden Politiker am Dienstag den anhaltenden israelischen Siedlungsbau in palästinensischen Gebieten. Die Bundeskanzlerin nannte ihn «kontraproduktiv», weil er dem Ziel einer Zwei-Staaten-Lösung entgegenwirke. Momentan gebe es im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern eine «Phase der Sprachlosigkeit»; diese müsse überwunden werden, forderte Merkel.
Besorgt zeigte sich Merkel über die jüngsten Anschläge in der Region. «Man kann sozusagen von einer aktuellen Gewaltwelle sprechen», sagte sie. Für Gewalt gebe es keine Rechtfertigung. «Es ist wichtig, dass das von Präsident Abbas auch deutlich gemacht wurde.» Das Bus-Attentat vom Montag in Jerusalem verurteilte die Kanzlerin als «feige».
Abbas distanziert sich von Gewalt
Abbas beteuerte, dass die Palästinenser das Ziel eines eigenen Staats auf friedlichem Wege erreichen wollten. «Wir sehen, dass die Gewaltwelle ein grosses Problem ist», sagte er. «Wir weisen dies stark zurück.»
Auch Abbas bekräftigte sein Eintreten für eine Zwei-Staaten-Lösung, die zur Einrichtung eines palästinensischen Staats führen soll. In diesem Zusammenhang bezeichnete er den Bau von Siedlungen durch Israel in palästinensischen Gebieten als «das grösste Problem für die Verwirklichung des Friedens».
Der Friedensprozess steht seit einem gescheiterten Vermittlungsversuch der US-Regierung im April 2014 still. Bei seinem Besuch in Berlin bekräftigte Abbas seine Forderung nach einer UNO-Resolution gegen den Siedlungsbau. Israel legt der Gegenseite die Gewaltwelle zur Last, bei der Palästinenser in den vergangenen Monaten wiederholt israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte angriffen.