Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Italiens Ministerpräsident Mario Monti für seinen Reformkurs zur Bekämpfung der Schuldenkrise den Rücken gestärkt.
Nach einem Treffen am Mittwoch in Berlin sprach Merkel von einer beeindruckenden, weitreichenden Konsolidierung und Reformagenda der italienischen Regierung. Sie sei überzeugt, dass die Anstrengungen Früchte tragen und Italien als drittgrösste Volkswirtschaft die Wettbewerbsfähigkeit der Eurozone insgesamt verbessern werde.
Differenzen beim Rettungsschirm
In der Frage, ob der künftige Euro-Rettungsschirm ESM eine Banklizenz zur unbegrenzten Refinanzierung mit Zentralbankgeld bekommen sollte, wurden Differenzen deutlich. Merkel wies solche Forderungen erneut zurück.
Sie stimme hier mit dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, überein. „Es ist auch meine Überzeugung, dass eine Banklizenz für den ESM mit den Verträgen nicht vereinbar ist“, sagte sie.
Monti schloss dagegen eine Banklizenz für den ESM auf längere Sicht nicht aus. Dies sei denkbar, sollte aber nicht dramatisiert werden. Alles müsse längerfristig gesehen werden. Mit einer Banklizenz könnte sich der Rettungsschirm direkt bei der EZB Geld leihen.
Der italienische Regierungschef sagte mit Blick auf das Reformprogramm, sein Land habe in den vergangenen sieben bis acht Monaten grosse Fortschritte beim Sparen und Reformieren erzielt. „Die Märkte sind dabei, diese Erfolge anzuerkennen.“ Dies zeigte auch der Verkauf von Staatsanleihen.
Mit Blick auf die hohen Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen sagte Merkel, es gebe natürlich grosse Unterschiede zwischen Deutschland und Italien. Die jüngste Ausgabe italienischer Anleihen sei aber ein hoffnungsvolles Signal.
Merkel und Monti zeigten sich entschlossen, die wirtschaftspolitische Integration in Europa weiter zu vertiefen und die Glaubwürdigkeit der Gemeinschaftswährung zurückzugewinnen. Bei der Zusammenarbeit in der Eurozone sei man noch nicht am Ende, sagte Merkel. Zugleich müsse jedes Land seine Probleme bewältigen.