Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen zu Optimismus trotz aller Bedrohungen durch islamistischen Terror aufgerufen und vor EU- und Demokratiemüdigkeit gewarnt. Dem Hass gelte es, «unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen».
Demokratie, Rechtsstaat und gemeinsame Werte seien «der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus, und sie werden stärker sein als der Terrorismus», sagte Merkel in ihrer am Freitag vorab veröffentlichten Neujahrsansprache, die am Samstag ausgestrahlt werden soll.
Dass auch Flüchtlinge unter den Terroristen etwa in Würzburg, Ansbach und Berlin waren, sei «besonders bitter und widerwärtig». Diese Menschen hätten die Hilfsbereitschaft Deutschlands mit ihren Taten verhöhnt. «Wie sie auch diejenigen verhöhnen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen und verdienen», sagte Merkel.
Sie bekräftigte aber im Kern ihre Flüchtlingspolitik: Mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen sei es «wichtig und richtig (…), dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren».
Wo für die Sicherheit der Bürger politische oder gesetzliche Änderungen nötig seien, werde die Regierung «schnellstens die notwendigen Massnahmen in die Wege leiten und umsetzen», versicherte Merkel. Mit ähnlichen Worten hatte sie kurz vor Weihnachten auch auf den Lastwagen-Anschlag in Berlin mit zwölf Toten und mehr als 50 Verletzten reagiert.
Gegen «Zerrbilder»
Merkel beklagte zugleich «Zerrbilder» zur Europäischen Union und zur parlamentarischen Demokratie. Zwar sei Europa langsam und mühsam. «Aber nein – wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen.»
Die parlamentarische Demokratie wiederum ermögliche den Menschen Mitwirkung und Mitsprache. «Sie akzeptiert, nein, sie fordert Widerspruch und Kritik», so Merkel. «Kritik, die friedlich und im Respekt vor dem einzelnen Menschen daherkommt, die Lösungen und Kompromisse sucht und nicht ganze Gruppen ausgrenzt.»
Die Kanzlerin empfahl «einen offenen Blick auf die Welt und Selbstvertrauen – in uns und unser Land». Sie fügte hinzu: «Zusammenhalt, Offenheit, unsere Demokratie und eine starke Wirtschaft, die dem Wohl aller dient: Das ist es, was mich für unsere Zukunft hier in Deutschland auch am Ende eines schweren Jahres zuversichtlich sein lässt.»
Jedoch werde keiner dieser Werte «uns einfach so gegeben. Für jeden werden wir auch 2017 arbeiten müssen, alle gemeinsam, jeder nach seinen Möglichkeiten – und diese Arbeit wird sich lohnen.» Vor der Bundestagswahl werde sie sich «für eine politische Auseinandersetzung einsetzen, bei der wir über vieles leidenschaftlich streiten werden – aber stets wie Demokraten, die nie vergessen, dass es eine Ehre ist, unserer Demokratie und damit den Menschen zu dienen».