Das syrische Regime geht trotz einer Friedensvereinbarung weiter mit blutiger Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vor. Nach Angaben von Aktivisten töteten Soldaten erneut mehrere Zivilisten.
Erst am Mittwoch hatte die Arabische Liga in Kairo nach Verhandlungen mit einer Delegation der syrischen Regierung erklärt, Präsident Baschar al-Assad habe einem Friedensplan zugestimmt. Demnach willigte die syrische Führung ein, das Militär aus den Städten abzuziehen, politische Gefangene freizulassen und arabische Beobachter ins Land zu lassen.
Doch bereits am Donnerstag starben allein in der Protesthochburg Homs nach unterschiedlichen Angaben der Opposition wieder bis zu 20 Menschen. Sie sollen von Soldaten und Sicherheitskräften des Regimes erschossen worden sein. Augenzeugen berichteten, Soldaten hätten mit Maschinenpistolen von Panzern aus in die Menschenmenge gefeuert.
Der Angriff sei auf nächtliche Kundgebungen gefolgt, in denen die Vereinbarungen mit der Arabischen Liga gefeiert worden seien. In mehreren Städten Syriens soll es zudem zu Verhaftungen gekommen sein.
Die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA listete die Namen von 13 Soldaten und Polizisten auf, die in Homs von „bewaffneten Terroristen“ getötet worden sein sollen. Wegen der Medienblockade gibt es keine unabhängige Überprüfung der Berichte aus Syrien.
Keine Anzeichen von Kurswechsel
Syrische Oppositionsvertreter begrüssten das Engagement der Arabischen Liga, äusserten sich aber skeptisch über die Absichten der Regierung in Damaskus. Assad versuche nur Zeit zu gewinnen.
Auch Deserteure aus der syrischen Armee sehen bislang keinen Beweis für einen Kurswechsel. Nach Schätzungen von Assad sind bislang zwischen 10’000 und 15’000 Menschen aus der Armee, der Republikanischen Garde und dem Geheimdienst desertiert.
In Kairo trafen Vertreter des von der Opposition eingerichteten Syrischen Nationalrats mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, zusammen, um sich über die Details des Plans zu informieren. „Wir haben darüber gesprochen, mit den syrischen Autoritäten Verhandlungen über den Wechsel von einem totalitären zu einem demokratischen System zu beginnen und haben den Rücktritt von Assad verlangt“, sagte ein Mitglied der Opposition.