Kampfflieger der Schweizer Luftwaffe haben am Freitag ein russisches Regierungsflugzeug auf seinem Weg durch den Schweizer Luftraum begleitet. Moskau ist über das Vorgehen erstaunt – und fordert nun eine Erklärung vom Bundesrat. Nicht das erste Mal.
In der russischen Maschine befanden sich eine Regierungsdelegation und Journalisten auf dem Weg zum Gipfel der Asien-Pazifik-Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Peru. Präsident Wladimir Putin war nicht an Bord. Gemäss einem Reporter der Nachrichtenagentur Reuters näherten sich drei F/A-18-Jets und eskortierten das Flugzeug vorübergehend.
Die russischen Behörden waren offenbar vom Vorgehen der Schweizer Luftwaffe erstaunt. Die russische Botschaft in Bern twitterte am Samstag: «Wir haben unsere Überraschung zum Ausdruck gebracht und von der Schweiz eine Erklärung verlangt zum Vorfall mit einem russischen Regierungsflugzeug über dem Luftraum der Eidgenossenschaft.»
Regelmässige Kontrollflüge
Gemäss Schweizer Armee handelte es sich um ein Standardverfahren. «Sie wurden im Rahmen des regulären Luftpolizeidienstes von F/A-18-Kampfflugzeugen begleitet, wie das bei Überflügen ausländischer Staatsluftfahrzeugen oft getan wird», erklärte Armeesprecher Daniel Reist gegenüber verschiedenen Schweizer Medien.
Solche Kontrollflüge fänden regelmässig statt, unabhängig der Herkunft der Maschine, erklärte Reist auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Dabei werde überprüft, ob es sich um die angemeldete Maschine handle und ob die Immatrikulation des Flugzeugs mit der Anmeldung übereinstimme.
Dabei bestehe normalerweise Funkkontakt. Wenn ein solcher nicht möglich sei, gebe es, wie beim Schiffsverkehr mit den Flaggen, in der Luftfahrt international vereinbarte Handzeichen oder andere Zeichen zwischen Piloten.
Vorfall im Oktober 2015
Es ist nicht das erste Mal, dass von russischer Seite her der luftpolizeiliche Dienst der Schweizer Luftwaffe gerügt wird. Eine Kontrolle eines russischen Flugzeugs im Oktober 2015 über Biel führte zu einem kleinen diplomatischen Nachspiel. Beim Schweizer Botschafter in Moskau war nach dieser Kontrolle eine Protestnote des russischen Aussenministeriums eingegangen.
An Bord der Maschine befand sich damals eine vom damaligen Duma-Präsidenten und heutigen Chefs des russischen Auslandgeheimdienstes SWR, Sergei Naryschkin, angeführte Parlamentarierdelegation. Diese war unterwegs zu einem Treffen der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf.
Das russische Aussenministerium hielt damals fest, dass die Versuche «gewisser Schweizer Verantwortlichen», den Vorfall als normales Verfahren hinzustellen, wenig überzeugend wirkten. Bern solle künftig «solch riskante Aktionen» unterlassen.
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erklärte in der Folge, dass man die russischen Behörden im Voraus mündlich und schriftlich über die Durchführung einer routinemässigen luftpolizeilichen Kontrolle in Kenntnis gesetzt habe.