Nach einem halben Jahrhundert Eiszeit eröffnen die USA und Kuba im Sommer wieder Botschaften. Damit wird der Kalte Krieg in der Karibik endgültig beendet.
«Wir sind Nachbarn, jetzt können wir Freunde sein», sagte US-Präsident Barack Obama am Mittwoch im Rosengarten des Weissen Hauses. Die Entscheidung markiere auch ein «neues Kapitel mit unseren Nachbarn» in Lateinamerika.
Kubas Präsident Raúl Castro bestätigte die baldige Wiederaufnahme der 1961 abgebrochenen diplomatischen Beziehungen. Ein entsprechender Brief von Castro an Obama wurde im kubanischen Staatsfernsehen verlesen. Seit der kubanischen Revolution 1959 herrschte Unfrieden zwischen beiden Ländern.
Obama sprach von einem «historischen Schritt», den er und Raúl Castro – Bruder des schwer kranken Revolutionsführers Fidel Castro – bereits Ende vergangenen Jahres eingeleitet hatten. Die Wiederannäherung an Havanna gilt als einer der grössten aussenpolitischen Erfolge Obamas. Castro machte klar, dass Kuba eine Beziehung auf Augenhöhe erwarte.
Kerry reist nach Havanna
Zugleich rief Obama den Kongress auf, das Wirtschaftsembargo gegen die Karibikinsel aufzuheben. Die jahrzehntelange Isolation Kubas habe letztlich zu keinem Erfolg geführt. Man dürfe nicht zum «Gefangenen der Vergangenheit» werden.
Allerdings stellte Obama auch unmissverständlich klar, dass die USA auch weiterhin ihre Stimme für Demokratie und Menschenrechte auf Kuba erheben werde. Es gebe weiterhin tiefgreifende Differenzen.
Die kubanische Regierung teilte mit, die Botschaften sollten ab dem 20. Juli wieder öffnen. Die USA nannten kein genaues Datum. Obama kündigte an, Aussenminister John Kerry werde zur Botschaftseröffnung nach Kuba reisen.
Lob für Obamas Mut
Kerry begrüsste die Entwicklung. Beide Länder hätten sich entschieden, sich auf die Themen und Möglichkeiten zu konzentrieren, die die Zukunft biete – und nicht in der Vergangenheit zu verharren.
Gerade in einer Welt voller Konflikte wie heute sei die Botschaft wichtig: «Dinge können sich ändern, Führungskraft kann gestalten», sagte Kerry in Wien, ausdrücklich auch mit Blick auf die laufenden Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm.
Unklar ist allerdings, wann die USA einen Botschafter entsenden: Dazu braucht Obama die Zustimmung im republikanisch beherrschten Senat. Führende Republikaner haben bereits ihren Widerstand signalisiert. Auch die Aufhebung des Wirtschaftsembargos braucht ein Ja im Kongress.
Kontakt lief über Schweizer Botschaften
Die Botschaften beider Länder sind seit den frühen 60er Jahren geschlossen, nachdem Washington als Antwort auf die sozialistische Revolution Kubas 1959 ein Embargo gegen das Land verhängt hatte. Die Schweiz übernahm ab 1961 die diplomatischen Interessensvertretungen für die beiden Länder.
Obama und Castro hatten im vergangenen Dezember die historische Annäherung zwischen den Erzfeinden aus dem Kalten Krieg völlig überraschend eingeleitet. Im April waren beide beim Amerika-Gipfel in Panama-Stadt zusammengekommen – das erste offizielle Treffen eines US-Präsidenten mit seinem kubanischen Kollegen seit der kubanischen Revolution.
Die beiden Präsidenten hatten sich bereits grundsätzlich über den Austausch von Botschaftern verständigt. Die kubanische Regierung machte dafür allerdings die Streichung des kommunistischen Karibikstaates von der US-Terrorliste zur Vorbedingung. Washington kam der Forderung Ende Mai nach, nachdem der US-Kongress eine Einspruchsfrist verstreichen liess.