Nach Protesten gibt EU grünes Licht für Spar-Alternative Portugals

Nach Massenprotesten gegen eine Abgabenerhöhung in Portugal hat die EU der Regierung in Lissabon grünes Licht für eine alternative Sparmassnahme gegeben. Die Kommission habe den Vorschlägen zugestimmt, sagte ihr Präsident José Manuel Barroso am Montag.

Die Proteste von Lissabon zeigen Wirkung (Archiv) (Bild: sda)

Nach Massenprotesten gegen eine Abgabenerhöhung in Portugal hat die EU der Regierung in Lissabon grünes Licht für eine alternative Sparmassnahme gegeben. Die Kommission habe den Vorschlägen zugestimmt, sagte ihr Präsident José Manuel Barroso am Montag.

In den vom portugiesischem Fernsehen übertragen Äusserungen zeigte sich Barroso zuversichtlich, dass die EU-Staaten bei einem Treffen am 8. Oktober die nächste Hilfstranche für das hoch verschuldete Land freigeben.

Portugal hat bislang nicht bekanntgegeben, mit welcher Sparmassnahme es die nach Protesten zurückgenommene Erhöhung der Sozialabgaben ersetzen will. Ohne Details zu nennen, hiess es lediglich, dass die Ausfälle vor allem durch höhere Einkommens-, Kapital-, sowie Vermögensteuern ausgeglichen werden sollten.

Portugals Regierung muss massive Einsparungen im Haushalt vornehmen, um die Auflagen für die Hilfen der EU und des Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erfüllen. Das Land muss bis Mitte Oktober seinen Haushalt vorlegen.

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