Der Nachrichtendienst des Bundes hat 2015 fast 5000 Dossiers von Asylsuchenden auf Sicherheitsrisiken überprüft. Das sind doppelt so viele wie im Vorjahr. Neun der überprüften Asylgesuche empfahl der NDB zur Ablehnung.
Um zu verhindern, dass Terroristen als Asylsuchende einreisen, überprüft der NDB alle Asylgesuche aus Risikostaaten. Diese Regelung hatte der Bund nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA eingeführt.
Konkret übergibt das Staatssekretariat für Migration (SEM) alle Asylanträge und Dossiers von Personen aus bestimmten Staaten an den NDB. Dieser überprüft, ob der oder die Asylsuchende einen terroristischen Hintergrund hat. Die Liste der Risikoländer ist vertraulich und wird vom NDB definiert.
Bei dieser Überprüfung blieben letztes Jahr neun Personen hängen. Deren Asylgesuche empfahl der NDB zur Ablehnung, denn es handle sich um dabei Personen, «welche die innere oder äussere Sicherheit bereits verletzt haben oder gefährden könnten». Ob diese Personen verhaftet oder weggewiesen wurden, könne der NDB nicht sagen, da er lediglich eine Empfehlung abgebe.
Der NDB habe bisher aber keine Hinweise, dass Dschihadisten als Flüchtlinge getarnt in die Schweiz gekommen wären, sagte NDB-Sprecherin Isabelle Graber bestätigte auf Nachfrage zu entsprechenden Meldungen von «NZZ» und «Blick» vom Freitag.
Mehr Überprüfungen
Die Anzahl der Asylgesuche, die der NDB nach der Überprüfung zur Ablehnung empfahl, schwankte in den vergangenen Jahren stark. Zwischen 2011 und 2013 waren es höchstens drei gewesen – und letztes Jahr sogar kein einziges. 2015 war jedoch kein Rekordjahr: 2010 hatte der NDB elf Gesuche zur Ablehnung empfohlen.
Insgesamt hat der NDB vergangenes Jahr 4910 Asylgesuche überprüft, dies bei rund 39’500 eingegangenen Gesuchen. Im Vorjahr, als rund 24’000 Menschen ein Asylgesuch gestellt hatten, hatte der NDB 2488 Dossiers unter die Lupe genommen. In den Jahren 2011 bis 2013 waren die Zahlen deutlich tiefer gewesen; 2012 überprüfte der NDB gar lediglich 297 Gesuche.