Nahost-Resolution scheitert im UNO-Sicherheitsrat

Eine von Jordanien eingebrachte Nahost-Resolution ist im UNO-Sicherheitsrat gescheitert. Die USA und Australien stimmten am Dienstag bei einer Sondersitzung in New York gegen den Entwurf, der Israel auffordert, sich aus dem Westjordanland zurückzuziehen.

Palästinas Botschafter Mansour während der Sitzung in New York (Bild: sda)

Eine von Jordanien eingebrachte Nahost-Resolution ist im UNO-Sicherheitsrat gescheitert. Die USA und Australien stimmten am Dienstag bei einer Sondersitzung in New York gegen den Entwurf, der Israel auffordert, sich aus dem Westjordanland zurückzuziehen.

Fünf Länder – Nigeria, Südkorea, Litauen, Ruanda und Grossbritannien – enthielten sich, und acht Länder – Argentinien, Tschad, Chile, China, Frankreich, Jordanien, Luxemburg und Russland – stimmten dafür. Damit erhielt das Papier nicht die notwendige Mindestanzahl von neun Ja-Stimmen.

Das Ergebnis kam nicht überraschend, da mehrere Länder – darunter die USA und Grossbritannien – zuvor angekündigt hatten, die Resolution nicht zu unterstützen. «Die Resolution würde unsere Anstrengungen untergraben, zwei Völkern zwei Länder zu geben», sagte US-Botschafterin Samantha Power.

Ein Sprecher des US-Aussenministeriums hatte das Papier, das unter anderem ein Friedensabkommen innerhalb von zwölf Monaten und die volle Anerkennung eines palästinensischen Staates von den Vereinten Nationen fordert, zuvor «die falsche Resolution zur falschen Zeit» genannt.

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