Der Nationalrat will die Grundversorgung mit Breitbandinternet von heute zwei auf mindestens zehn Megabit pro Sekunde erhöhen. Er hat am Dienstag eine Motion von Martin Candinas (CVP/GR) mit 102 zu 86 Stimmen angenommen.
Die aktuelle Geschwindigkeit entspreche den aktuellen technischen Möglichkeiten und der Nachfrage längst nicht mehr, sagte dieser. Es sei absehbar, dass bald Geschwindigkeiten von mehreren tausend Megabit angeboten werden könnten. Ohne Massnahmen des Bundes werde sich der digitale Graben zwischen den Zentren und den peripheren Regionen vertiefen.
Dort gewähre die Swisscom oft nur die minimale Grundabdeckung, sagte Candinas. In anderen Landesteilen werbe sie gleichzeitig mit Geschwindigkeiten von einem Gigabit pro Sekunde, also 500 Mal mehr. Candinas sprach von einem «Marktversagen sondergleichen».
Kommunikationsministerin Doris Leuthard lehnte die Motion ab. Der Bundesrat erhöhe die Mindestübertragungsraten laufend, sagte sie. Der nächste Schritt sei die Erhöhung von zwei auf drei Megabit pro Sekunde. Für die Swisscom bedeute das Kosten im mittleren zweistelligen Millionenbereich. «Eine Erhöhung auf zehn Megabit wäre ein Quantensprung», sagte Leuthard.