Die NATO bereitet sich auf die Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vor. Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet damit, dass die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Juli Entscheidungen treffen.
Bis dahin solle die militärische Planung weiter vorangetrieben werden und geklärt sein, was genau die NATO anbieten könne, sagte Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel nach Beratungen der Verteidigungsminister.
Die kürzlich bekannt gewordenen Pläne der NATO sehen vor, der US-geführten Anti-IS-Koalition Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten NATO-Awacs könnten den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Zudem ist denkbar, dass sie als fliegende Kommandozentralen eingesetzt werden.
Vor allem das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene NATO-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte.
Die Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die US-geführte Koalition leisten.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter machte klar, dass Washington darüber hinaus aber noch um mehr Engagement der NATO bitten könnte. «Ich hätte gern, dass die NATO mehr tut», sagte er. Als ein Beispiel führte er zusätzliche logistische Unterstützung an. Details nannte er nicht.
Ausbildung irakischer Soldaten
Indirekte Unterstützung für die Anti-IS-Koalition will die NATO nach einer Entscheidung vom Mittwoch durch die Ausbildung von Sicherheitskräften im Irak leisten. Diese sollten in die Lage versetzt werden, effektiver gegen die Terrormiliz vorzugehen.
Eine NATO-Ausbildungsmission für irakische Truppen im Land selbst hatte es zuletzt zwischen 2004 und 2011 gegeben. Die Terrormiliz kontrolliert weite Gebiete im Westen und Norden des Iraks. Die Armee versucht seit Mai unter anderem, den IS aus Falludscha rund 70 Kilometer westlich von Bagdad zu vertreiben.