Die NATO hat am Freitag offiziell das Ende des Militäreinsatzes in Libyen für Montag beschlossen. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einem der erfolgreichsten Einsätze in der Geschichte der NATO.
Die Botschafter der 28 Bündnis-Staaten stimmten dem Missionsende am Freitag in Brüssel formell zu. Am Donnerstag hatte bereits der UNO-Sicherheitsrat für ein Ende des internationalen Militäreinsatzes votiert.
Rund sieben Monate nach den ersten Luftangriffen endet das Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung am Montag um 23.59 Uhr libyscher Zeit (22.59 Uhr MEZ).
Es sei nun Sache der Libyer, ein „neues Libyen auf der Grundlage von Versöhnung, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, ein demokratisches Libyen für alle Bürger“ zu schaffen, sagte Rasmussen.
Hilfe bei Reformen
Die NATO sei zur Hilfe bereit, „falls das benötigt und erbeten wird“. Dies beziehe sich auf Hilfe bei der Reform des Sicherheits- und Verteidigungsapparates.
Die Streitkräfte der USA, Frankreichs und Grossbritanniens hatten Mitte März mit den Angriffen auf Stellungen von Truppen des damaligen libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi begonnen, Ende März hatte die NATO offiziell das Oberkommando über den Einsatz übernommen.
Die Luftangriffe spielten eine Schlüsselrolle beim Sieg der Rebellen gegen Gaddafi, der in der vergangenen Woche getötet wurde. NATO-Flugzeuge flogen seit Ende März rund 26’000 Einsätze, davon gut 9600 Kampfeinsätze. NATO-Kriegsschiffe kontrollierten mehr als 3100 Schiffe vor der libyschen Mittelmeerküste. An dem Einsatz hatten insgesamt 16 Staaten aktiv teilgenommen, davon 12 NATO-Mitglieder.
Die Übergangsregierung in Libyen hatte auf eine längere Präsenz der NATO gehofft, bis klar ist, ob die neue Führung allein im Land und an den Landesgrenzen für Sicherheit sorgen kann. Der Übergangsrat hatte die NATO noch um Patrouillen in der Luft bis zum Jahresende gebeten.