NATO fordert mehr Informationen über Waffenrückzug in Ostukraine

Die NATO befürchtet, dass die Separatisten in der Ostukraine ihre schweren Waffen nur zur Vorbereitung einer neuen Offensive zurückziehen könnten. Er begrüsse die Waffenruhe, die Überwachung müsse aber verbessert werden, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg verlangt mehr Überwachung (Bild: sda)

Die NATO befürchtet, dass die Separatisten in der Ostukraine ihre schweren Waffen nur zur Vorbereitung einer neuen Offensive zurückziehen könnten. Er begrüsse die Waffenruhe, die Überwachung müsse aber verbessert werden, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Es müsse Informationen darüber geben, wo die schweren Waffen seien und wie viele es gebe, forderte er am Mittwoch bei einem Besuch des militärischen Hauptquartiers der Allianz in Mons in Belgien. Stoltenberg wollte dort gleichentags über die Fortschritte der NATO unter anderem beim Aufbau der superschnellen Eingreiftruppe berichten. Diese «Speerspitze» soll vor allem der Abschreckung gegenüber Russland dienen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte am Dienstag erstmals den Teilabzug von Kriegsgerät durch die Separatisten im Osten des Landes bestätigt. «Wir beobachten, dass die von Russland unterstützten Kämpfer einen bedeutenden Teil ihrer Waffen abgezogen haben», sagte er.

Die Regierungstruppen hätten ebenfalls den «Löwenanteil der Raketenwerfer-Systeme und der schweren Artillerie» von der Frontlinie zurückgezogen. Zugleich warf Poroschenko den Separatisten wiederholte Verstösse gegen die vereinbarte Waffenruhe vor. Der Abzug der Waffen und die Waffenruhe sind Teil eines am 12. Februar in Minsk (Weissrussland) vereinbarten Friedensprozesses.

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