UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vorgeworfen, wegen Untätigkeit die Gewalt gegen Regierungsgegner in Syrien de facto angefacht zu haben.
„Die Unfähigkeit des Sicherheitsrats, sich auf starke gemeinsame Schritte zu einigen, scheint die syrische Regierung ermutigt zu haben, einen umfassenden Angriff zu starten, um Gegner mit überwältigender Macht niederzuschlagen“, sagte Pillay am Montag vor der UNO-Vollversammlung.
„Besonders erschüttert bin ich über den anhaltenden Ansturm auf Homs.“ Sie berief sich auf „glaubwürdige Aussagen“, wonach die syrische Armee in der Protesthochburg dicht besiedelte Stadtteile beschossen habe.
Es scheine sich um einen „rücksichtslosen Angriff auf zivile Gebiete“ zu handeln. Die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte empfahl dem Sicherheitsrat, wegen Syrien den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag anzurufen.
Mehr als 5400 Tote
Eine Resolution des Sicherheitsrats, die Syriens Präsident Baschar al-Assad zum Rücktritt aufrief, scheiterte am 4. Februar am Widerstand der Vetomächte Russland und China. Nach Angaben Pillays sind in Syrien seit Ausbruch der Proteste vor elf Monaten inzwischen vermutlich mehr als 5400 Menschen getötet worden. In Homs soll es in den vergangenen zehn Tagen mehr als 300 Todesopfer gegeben haben.
Die Arabische Liga hatte angesichts der anhaltenden Gewalt einen gemeinsamen Friedenseinsatz mit Blauhelmtruppen vorgeschlagen, stösst dabei bislang aber auf überwiegend reservierte Reaktionen.
Derweil setzen Soldaten Assads nach Angaben von Aktivisten den Beschuss von Homs fort. Am Montag nahmen sie verstärkt zwei Stadtteile unter Beschuss, in denen besonders viele Gegner des Staatschefs leben.