Die UNO-Menschenrechtskommissarin Navi Pillay hat am Freitag die USA aufgefordert, das Gefangenenlager Guantánamo zu schliessen. Es sei keine Überraschung, dass die Insassen auf so verzweifelte Massnahmen wie den Hungerstreik zurückgriffen.
«Die unbegrenzte Inhaftierung von mehreren Gefangenen kommt einer willkürlichen Gefangennahme gleich und verletzt ganz klar das internationale Völkerrecht», sagte die Hochkommissarin in Genf.
«Ich bin zutiefst enttäuscht, dass es die US-Regierung trotz zahlreicher Versprechungen noch immer nicht geschafft hat, das Gefangenenlager in Guantánamo zu schliessen», sagte Pillay. Zwar habe man für etwa die Hälfte der 166 Gefangenen einen Transfer in ihr Herkunfts- oder in ein Drittland vorgesehen. Die betreffenden Insassen befänden sich jedoch nach wie vor in Haft.
Akt der Verzweiflung
«Der Hungerstreik ist ein Akt der Verzweiflung. Ich fordere die Menschen immer wieder auf, Alternativen zu suchen, die für die Gesundheit weniger gefährlich sind», sagte die UNO-Spitzenbeamtin weiter.
Aber angesichts der Ungewissheit und der Angst, welche die Gefangenen in ihrer aussichtslos scheinenden Lage verspürten, überrasche es nicht, dass sie auf solch verzweifelte Massnahmen zurückgriffen.
Guantánamo-Häftlinge traten vor etwa acht Wochen in einen Hungerstreik. Grund für die Nahrungsverweigerung ist nach Angaben der Organisation Center for Constitutional Rights (CCR), die mehrere der Guantánamo-Insassen vertritt, die Durchsuchung persönlicher Dinge. Dabei sollen Wärter auch unangemessen mit Koran-Ausgaben umgegangen sein.
2002 in Betrieb genommen
Die USA hatten das Gefangenenlager Anfang 2002 auf ihrem Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba eingerichtet, um Terrorverdächtige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 zu inhaftieren. Mehr als 800 Männer und Heranwachsende wurden dort über die Jahre meist ohne Anklage festgehalten.
US-Präsident Barack Obama hatte nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen, das umstrittene Lager binnen eines Jahres dichtzumachen. Der Kongress verweigerte aber die finanziellen Mittel für die Schliessung und blockierte die Verlegung von Guantánamo-Häftlingen in Gefängnisse in den USA.