Der Bundesrat möchte den Fahrenden in der Schweiz eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise ermöglichen. Eine Arbeitsgruppe soll sich mit dem Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze befassen und Massnahmen ausarbeiten.
Der Bundesrat möchte den Fahrenden in der Schweiz eine ihrer Kultur entsprechende Lebensweise ermöglichen. Eine Arbeitsgruppe soll sich mit dem Problem der fehlenden Stand- und Durchgangsplätze befassen und Massnahmen ausarbeiten. Er sei bereit, eine Arbeitsgruppe unter Federführung des Innendepartements (EDI) einzusetzen, schreibt der Bundesrat in seiner Antwort auf parlamentarische Vorstösse.
Die Zusammensetzung und Arbeitsweise der Gruppe sei noch näher zu bestimmen. Im Hinblick darauf fänden jedoch bereits Gespräche mit verschiedenen Organisationen von Jenischen und fahrenden Minderheiten statt.
Nationale Task-Force gefordert
Die Motionen von Silva Semadeni (SP/GR) und Aline Trede (Grüne/BE) beantragt der Bundesrat den eidgenössischen Räten indes zur Ablehnung. Die Motionärinnen möchten den Bundesrat beauftragen, eine nationale Task-Force einzusetzen, um die im Europäischen Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten formulierten Verpflichtungen gegenüber Jenischen, Sinti und Roma umzusetzen.
Weiter fordern sie eine Anpassung des Kulturförderungsgesetz, damit auch Sesshafte unterstützt werden können. Dies hält der Bundesrat nicht für nötig. Die Fördermassnahmen des Bundes für Fahrende hätten immer schon gleichermassen den fahrenden Minderheiten und den sesshaften Teilen der Minderheiten gegolten, hält er fest.
Mehr Geld für Stiftung
In weiteren Antworten zum Thema verweist der Bundesrat auf die Kulturbotschaft 2016-2019, die er vor kurzem in die Vernehmlassung schickte. Auch dort sind Massnahmen vorgesehen: Die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» soll künftig pro Jahr 700’000 bis 800’000 Franken aus der Bundeskasse erhalten – rund doppelt so viel wie in den Jahren 2012-2015.
Damit in Zukunft mehr Plätze für Fahrende bereitgestellt werden könnten, müssten Bund, Kantone und Gemeinden einen grösseren Beitrag leisten, hält der Bundesrat fest. Wichtig sei auch der Einbezug von Anliegen der sesshaften Bevölkerung sei wichtig.
In einer früheren Antwort hatte der Bundesrat eingeräumt, dass die Ziele trotz aller Bemühungen in den letzten zehn Jahren nicht erreicht worden seien. Lösungen für Stand- oder Durchgangsplätze scheiterten oft an Referenden auf kommunaler Ebene.