Neuenburger Staatsrat Claude Nicati tritt aus FDP aus

Der Neuenburger Staatsrat Claude Nicati hat am Mittwoch seinen Austritt aus der FDP bekannt gegeben. Sein Entscheid fiel nach mehreren Monaten Zwist mit der Partei. Noch nicht entschieden hat Nicati, ob er im April 2013 bei den Gesamterneuerungswahlen nochmals antreten wird.

Staatsrat Claude Nicati äussert sich vor Medienvertretern (Bild: sda)

Der Neuenburger Staatsrat Claude Nicati hat am Mittwoch seinen Austritt aus der FDP bekannt gegeben. Sein Entscheid fiel nach mehreren Monaten Zwist mit der Partei. Noch nicht entschieden hat Nicati, ob er im April 2013 bei den Gesamterneuerungswahlen nochmals antreten wird.

Nicati erklärte seinen Austritt mit der fehlenden Unterstützung durch seine Partei sowie diversen Anfeindungen aus den eigenen Reihen. Die ständige Kritik seitens der FDP habe ihm und auch seiner Familie zugesetzt, sagte er an einer Medienkonferenz.

An der letzten Delegiertenversammlung am 4. Oktober war der Staatsrat von FDP-Mitgliedern schliesslich heftig kritisiert worden. Der Entscheid der FDP, bei den internen Wahlen fünf Kandidaten für die Regierungsratswahlen zu bestimmen, sieht Nicati als den Versuch, ihn zu verdrängen. „Dieses Vorgehen akzeptiere ich nicht.“

Der Staatsrat ist zudem seit dem Scheitern der TransRun-Vorlage an der Urne angeschlagen. Die unterirdische Schnellbahn war am 23. September von den Stimmberechtigten äusserst knapp mit 50,29 Prozent abgelehnt worden. Einige Parteikollegen machten Nicati für das Scheitern mitverantwortlich.

Absage von den Grünliberalen

Wie es politisch mit Nicati weitergeht, ist ungewiss. Er habe noch nicht entschieden, ob er 2013 für einer Wiederwahl zur Verfügung stehe, sagte er. „Ich werde es bekannt geben, wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist.“

Ein Angebot von einer anderen Partei hat er bis jetzt noch nicht erhalten. Aber er habe mit einer Partei bereits Kontakt gehabt, sagte er. Die Grünliberalen, die sich zurzeit in Neuenburg am konstituieren sind, haben den ehemaligen FDP-Politiker wissen lassen, sie seien nicht interessiert.

„Ich werde jedenfalls nicht betteln“, sagte Nicati. Entscheide er sich für eine weitere Amtszeit, dann werde er lieber als Unabhängiger antreten.

Die FDP Neuenburg ist über den Parteiaustritt des Regierungsrates nicht überrascht. „Wir gehen davon aus, dass sein Entscheid unvermeidbar war“, sagte FDP-Vizepräsident Christian Blandenier. Würde sich Nicati auf einer anderen Liste zur Wiederwahl stellen, hätte die FDP aber wenig Verständnis dafür. „Das wäre ein krasser Mangel an Loyalität“, sagte Blandenier.

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