Die Baselbieter Regierung schlägt zur Behebung bestehender Engpässe zwei zusätzliche Standorte für Inertstoff-Deponien vor: «Stutz» in Blauen und «Sunnerai» in Zwingen. Nach Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens nicht mehr dabei ist die «Hollenmatt» in Aesch.
Die Regierung hat die Landratsvorlage zu den neuen Deponiestandorten am Mittwoch veröffentlicht. Sie beantragt darin dem Parlament, den «Stutz» in Blauen im kantonalen Richtplan (KRIP) als Deponiestandort festzusetzen. Der «Sunnerai» in Zwingen soll zudem als Zwischenergebnis in den Richtplan aufgenommen werden.
Der «Sunnerai» solle als Nachfolgestandort der Deponie «Stutz» oder als Ersatzstandort weiterbearbeitet werden, falls letztere nicht realisiert würde, heisst es in der Vorlage. Beide Deponien würden als Aushubdeponien gelten – als «Inerstoffdeponien mit eingeschränktem Annahmespektrum für unverschmutztes Aushubmaterial».
Aesch fällt weg
Behoben werden sollen damit bestehende Engpässe. Nicht mehr weiterverfolgen will die Regierung indes – anders als noch im Vorlagenentwurf vom März – den Standort «Hollenmatt» in Aesch: Sie verzichte auf die Festsetzung dieses Standorts im Richtplan, hält sie fest. Vorgeschlagen worden war dieser 2014 vom Gemeinderat von Aesch.
Laut der Regierung erfolgt der Verzicht aber aufgrund einer veränderten Ausgangslage. Eine Landeigentümerin steht inzwischen nicht mehr hinter den Plänen, wie aus der Vorlage hervorgeht. Zudem könne die «Hollenmatt» mit 120’000 Quadratmeter Nutzvolumen nur einen sehr geringen Beitrag an die Engpassbeseitigung im Bezirk Arlesheim leisten.
Beim «Stutz» und «Sunnerai» werden derweil mit der Festlegung im Richtplan die Deponiestandorte nur grob umrissen, heisst es weiter. Bei der späteren Projektierung bleibe daher noch Spielraum, um Anliegen von Betroffenen möglichst optimal zu berücksichtigen. Beim «Sunnerai» müssten auch zwei Quellen stillgelegt werden.
Gemeinsame Suche
Ausgangspunkt der Vorlage waren ein Konzept der Regierung von 1998 sowie Absprachen mit Nachbarkantonen. Um den heutigen Engpass zu entschärfen, hatten Baselland, Basel-Stadt und Solothurn 2010 zusammen mit den Verbänden der Bauunternehmer die Suche nach neuen Deponiestandorten im Gebiet Basel-Laufen-Thierstein-Dorneck gestartet.
Ins Evaluationsverfahren einbezogen gewesen waren ursprünglich zehn mögliche Standorte, wobei sich bei einzelnen von ihnen allerdings Opposition meldete. Der Ablagerungsbedarf in der betreffenden Region beträgt laut Regierung etwa drei bis fünf Millionen Kubikmetern über einen Zeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren.