Nun auch Ermittlungen gegen Ex-Präsident Lula wegen Korruption

In einem der grössten Korruptionsskandale in der Geschichte Brasiliens wird nun auch gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva ermittelt. Das gab das für die Staatsanwaltschaft des Landes zuständige Ministerium in Brasília bekannt.

Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva in einer Aufnahme vom April 2012 (Bild: sda)

In einem der grössten Korruptionsskandale in der Geschichte Brasiliens wird nun auch gegen Ex-Präsident Inácio Lula da Silva ermittelt. Das gab das für die Staatsanwaltschaft des Landes zuständige Ministerium in Brasília bekannt.

Es habe am Freitag (Ortszeit) Ermittlungen über mögliche Verstrickungen Lulas in ein Schmiergeldgeschäft angeordnet, teilte das Ministerium mit. Hintergrund sind Aussagen eines Geschäftsmannes, wonach der frühere Präsident in seiner ersten Amtszeit eine Schmiergeldzahlung von Portugal Telecom mit ausgehandelt habe.

Konkret ging es nach Angaben des wegen seiner Verwicklung in den Skandal verurteilten Geschäftsmannes 2005 um die Zahlung von umgerechnet 5,4 Millionen Euro an Lulas Arbeiterpartei. Abgeordnete der Partei spielen die Hauptrolle in einer Affäre um Stimmenkauf, Bereicherung, Geldwäscherei, Betrug und Korruption während der ersten Amtszeit von Lula.

Ende vergangenen Jahres waren 25 Politiker, Juristen und Unternehmer für schuldig befunden worden, zwischen 2003 und 2005 in die Bestechung von Parlamentariern verwickelt gewesen zu sein. Brasilianische Medien sprachen von einem «Jahrhundertprozess».

Lula hatte sich nach der Aufdeckung des Skandals im Namen seiner Partei für den Stimmenkauf im Parlament entschuldigt und erklärt, nichts davon gewusst zu haben. Die Affäre schien 2006 Lulas Wiederwahl zu gefährden. Er wurde aber wiedergewählt, die Arbeiterpartei ist auch heute – unter Präsidentin Dilma Roussef – noch an der Macht.

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