US-Präsident Barack Obama hat die Fortschritte im Bemühen um eine Beseitigung der syrischen Chemiewaffen als «bemerkenswert» bezeichnet. Sein Ziel sei es zu verhindern, dass das Regime von Baschar al-Assad erneut chemische Kampfstoffe gegen das syrische Volk einsetze.
«Es besteht jetzt die Möglichkeit, dass das nicht wieder geschieht», sagte Obama am Sonntag in einem Interview des Senders ABC. Mit Blick auf den russisch-amerikanischen Rahmenplan zur Vernichtung der Chemiewaffen fügte er hinzu: «Die Strecke, die wir zurückgelegt haben, ist bemerkenswert.»
Obama begrüsste ausdrücklich das Engagement von Putin zur Lösung des Konflikts. Zugleich wies er jedoch darauf hin, dass der russische Präsident den syrischen Präsidenten Assad schütze und die «Werte» der USA in Sachen Syrien nicht teile. Aber hier gehe es nicht um Russland gegen die USA. «Dies ist nicht der Kalte Krieg.»
Harte Linie gegenüber Teheran
An seiner harten Haltung gegen Damaskus‘ Verbündeten Iran hält Obama auch nach seinem vorläufigen Abrücken von einem Militärangriff gegen Syrien fest. Die Atomfrage im Iran sei ein «weit grösseres Thema» als die Chemiewaffenfrage in Syrien, sagte der US-Präsident. Ein atomar bewaffneter Iran wäre eine «Bedrohung Israels» und würde die «Kerninteressen» der USA sehr viel stärker berühren.
Obama bestätigte zugleich, dass er und der neue iranische Präsident Hassan Ruhani über einen Briefwechsel erstmals Kontakt gehabt hätten. Das Beispiel Syrien zeige im Übrigen, dass diplomatische Lösungen funktionieren könnten, wenn sie von militärischen Drohungen begleitet würden.
Gegenüber dem Iran hat Washington wiederholt erklärt, dass «alle Optionen auf dem Tisch» lägen. Falls Teheran sich durch Diplomatie und harte Sanktionen nicht davon abhalten lasse, Atomwaffen zu bauen, müsse es mit einem militärischen Angriff rechnen. Der Iran bestreitet, dass sein Atomprogramm militärischen Zwecken dient.