US-Präsident Barack Obama hat den weltweiten Führungsanspruch Washingtons bekräftigt. «Amerika muss auf der Weltbühne immer führen. Wenn wir es nicht tun, tut es kein anderer», sagte er am Mittwoch in einer aussenpolitischen Grundsatzrede.
Das Militär sei «das Rückgrat dieser Führerschaft», betonte der Präsident bei seinem Vortrag in der Militärakademie in West Point im US-Bundesstaat New York. «Unser Militär hat kein gleichwertiges Gegenüber.» Doch Obama räumte ein, Militäraktionen seien nicht «die einzige, oder gar die primäre, Komponente unserer Führerschaft».
Die Stellung der USA sei zu kaum einer anderen Zeit stärker gewesen als gegenwärtig. Er widersprach Kritikern aus den Reihen der Republikaner, dass sich Amerika im Niedergang befinde und er den Führungsanspruch aufgegeben habe.
Obama verteidigte auch die Sanktionspolitik gegen Russland wegen der Ukraine-Krise. Die Strafmassnahmen der internationalen Gemeinschaft würden Russland treffen und der Ukraine helfen, «ohne dass ein Schuss gefallen ist», sagte er mit Blick auf Kritiker im eigenen Land. Er fügte hinzu: «Das ist amerikanische Führung.»
In seiner Rede zur Aussen- und Sicherheitspolitik der USA sagte Obama weiter, Washington wolle seine Unterstützung für die syrische Opposition ausbauen. Dabei bezog er sich auf Regierungsgegner, «die eine Alternative zu Terroristen und einem brutalen Diktator anbieten».
Höhere Schwelle für Militäreinsätze
Zugleich lehnte Obama künftige unilaterale US-Militäreinsätze der USA bei Krisen in der Welt ab. Wenn Probleme keine direkte Bedrohung für die USA seien, dann müsse die Schwelle für Militäroperationen höher liegen. «Unter solchen Umständen sollten wir es nicht alleine machen.»
Stattdessen sollten Alliierte und Partner für gemeinsame Aktionen mobilisiert werden. Auch müssten verschiedene Mittel angewandt werden, etwa Diplomatie und Entwicklungshilfe oder Sanktionen. Multilaterale Militärschläge müssten «berechtigt, notwendig und effektiv» sein.
Zugleich plädierte Obama für eine neue Strategie im Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Amerika und seine Partner müssten darauf reagieren, dass die Bedrohung heute von dezentral organisierten Gruppen und Extremisten mit verschiedenen Zielen ausgehe.
Milliarden für Terrorismusbekämpfung
«Eine Strategie, die bedeutet, in jedes Land einzumarschieren, das Terrornetzwerke beherbergt, ist naiv und unhaltbar.» Stattdessen sollte mit den betroffenen Ländern zusammengearbeitet werden. Ziel müsse sein, den Einfluss der USA zu vergrössern, «ohne Truppen zu senden». Ziel sei ein Netzwerk aus Partnern von Südasien bis Afrika.
Obama kündigte an, die USA wollten andere Länder mit insgesamt fünf Milliarden Dollar (4,5 Milliarden Franken) im Anti-Terror-Kampf unterstützen. Das Geld solle in Training und Ausbildung in den betroffenen Ländern fliessen.