Obama drängt Abbas zu «schwierigen Entscheidungen»

US-Präsident Barack Obama hat den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas bei einer Begegnung in Washington zu einem Friedensschluss mit Israel ermutigt.

Zwei-Staaten-Lösung als Ziel: US-Präsident Barack Obama mit Palästinenser-Präsident Palestinian Mahmud Abbas. (Bild: Keystone)

US-Präsident Barack Obama hat den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas bei einer Begegnung in Washington zu einem Friedensschluss mit Israel ermutigt.

Die USA drängen auf eine baldige Weichenstellung in den seit Sommer andauernden Gesprächen auf Grundlage einer Zwei-Staaten-Lösung. Es sei eine schwierige und grosse Herausforderung, sagte Obama am Montag im Weissen Haus. «Aber wir sind weiterhin überzeugt, dass eine Chance besteht.»

Die US-Regierung hat den Konfliktparteien einen Rahmenplan mit Kompromissvorschlägen vorgelegt, der Grundlage für die Weiterführung der ursprünglich auf neun Monate begrenzten Verhandlungen sein soll. Über den Inhalt der US-Vorschläge gibt es bislang keine nachprüfbaren Informationen.

Mahmud Abbas sagte, Israel könne mit der geplanten Freilassung einer vierten Gruppe palästinensischer Flüchtlinge bis zum 29. März zeigen, wie ernst es Regierungschef Benjamin Netanjahu mit den Friedensgesprächen überhaupt sei. Netanjahu war vor zwei Wochen zu Gast bei Obama.

Die bisherige Frist für die Friedensgespräche läuft Ende April aus. Die Chancen für eine Verlängerung versucht Obama derzeit auszuloten. Im Westjordanland demonstrierten am Montag tausende Palästinenser für Abbas – darunter auch Anhänger der rivalisierenden Hamas.

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