Der im Umfragetief steckende US-Präsident Barack Obama hat seine politische Bilanz des vergangenen Jahres verteidigt und eine deutliche Erholung der Wirtschaft gepriesen. In seiner letzten Pressekonferenz 2013 räumte Obama Patzer bei der Gesundheitsreform ein.
«Ich glaube fest, dass 2014 ein Jahr des Durchbruchs für Amerika sein kann», erklärte Obama im Pressesaal des Weissen Hauses. Die Wirtschaft wachse so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr, die Arbeitslosigkeit sei auf den niedrigsten Stand seit fünf Jahren gefallen.
Im vergangenen Jahr habe es aber «natürlich auch Frust» gegeben. Obama bedauerte etwa, dass der Kongress nach dem Amoklauf an der Grundschule in Newtown nicht die Waffengesetze verschärft habe.
Prestigeprojekt vermasselt
Besonders wurmten den Präsidenten aber die Pannen bei seinem Prestigeprojekt, der Gesundheitsreform. «Wir haben das offenkundig vermasselt», sagte er. Die wichtigste Onlinebörse für Krankenversicherungen hatten zum Start im Oktober massive technische Probleme geplagt.
Als Folge blieb die Zahl der Versicherungsabschlüsse weit hinter den Erwartungen zurück. Die Nachfrage ziehe aber an, erklärte Obama. Alleine in den ersten drei Wochen des Dezembers hätten sich mehr als eine halbe Million Menschen auf der Webseite healthcare.gov krankenversichert.
In mehreren Umfragen waren Obamas Zustimmungswerte zuletzt stark abgesackt. Einer am Freitag veröffentlichten Erhebung des Nachrichtensenders CNN zufolge sind nur 41 Prozent mit dem Präsidenten zufrieden, während 56 Prozent seine Arbeit missbilligen.
Seit seinem Amtsantritt vor knapp fünf Jahren habe es immer «Auf und Abs» gegeben, erklärte Obama dazu. Den Umfragewerten messe er aber keine Bedeutung bei.
Keine Verhandlungen über Schuldenobergrenze
Obama drückte die Hoffnung aus, dass Demokraten und Republikaner im Kongress nach ihrem Haushaltskompromiss im kommenden Jahr besser zusammenarbeiten. Zugleich machte er deutlich, dass er mit den Republikanern nicht über eine Anhebung der Schuldenobergrenze verhandeln werde.
Mit Blick auf die Budgetkrise im Oktober sagte Obama: «Ich muss annehmen, dass die Leute nicht so verrückt sind, das ganze Ding nochmal von vorne zu beginnen.»
Nach wochenlanger Blockade hatte der Kongress die Frist für die Erhöhung des Schuldenlimits erst im letzten Moment auf den 7. Februar verschoben. Ohne eine Anhebung könnte den USA nach Angaben des Finanzministeriums Anfang März erneut die Zahlungsunfähigkeit drohen.
Vorwürfe an Snowden
Dem Geheimdienst-Enthüller Edward Snowden warf Obama unterdessen vor, den Vereinigten Staaten «unnötigen Schaden» zugefügt zu haben. Die Debatte über die Grenzen der Überwachungsprogramme sei zwar «wichtig und notwendig».
Allerdings hätte es andere Möglichkeiten gegeben, diese Debatte anzustossen. Zu einer möglichen Amnestie für Snowden wollte sich Obama nicht konkret äussern. Snowden werde eines Verbrechens beschuldigt, sagte der Präsident lediglich. Öffentliche Stellungnahmen zu dem Fall überlasse er den Gerichten und Justizminister Eric Holder.
Zwei Wochen Ferien auf Hawaii
Wieder einmal verbringt die «First Family» die Weihnachtsferien im sommerlich warmen Hawaii. Baden, Surfen und Golf sind angesagt, Ehefrau Michelle und die Töchter Sasha und Malia dürften Obama mehr geniessen als im Alltagsstress im Weissen Haus – in den vergangenen Jahren musste der Präsident die Ferien wegen Ärger in Washington allerdings des öfteren verkürzen.
Laut «Huffington Post» verbringen die Obamas die Feiertage vermutlich erneut in einer Luxusvilla auf der Insel Oahu, in der sie bereits in den Vorjahren logierten. Obama liebt Hawaii vor allem deshalb, weil er dort einen Teil seiner Kindheit verbrachte. Die Obamas wollen dem Vernehmen nach gut zwei Wochen in Hawaii bleiben.