US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping wollen frischen Wind in den Beziehungen zwischen beiden Ländern bringen. Die Präsidenten kamen am Freitagabend in Kalifornien zu ihrem ersten Gipfel zusammen und betonten zum Auftakt ihren Willen zu einer verstärkten Zusammenarbeit.
Obama versicherte, dass die USA den «steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht» begrüssten. «Tatsächlich liegt es im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankommt», sagte Obama. Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt.
Xi, der seit März chinesischer Staatschef ist, nannte es als Gipfel-Ziel, eine «Blaupause» der künftigen chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu entwerfen. Das beiderseitige Verhältnis befinde sich an einem neuen «historischen Startpunkt». Beide Seiten hätten eine Menge gemeinsamer Interessen, von der Förderung des heimischen und globalen Wirtschaftswachstums bis hin zur Bewältigung internationaler und regionaler Krisen, sagte Xi.
Die beiden Präsidenten trafen sich auf dem abgeschiedenen Anwesen Sunnylands des gestorbenen Medienmoguls und Kunstmäzenen Walter Annenberg in Rancho Mirage. Der informelle Charakter soll es nach Einschätzung von Experten Obama und Xi erleichtern, eine persönliche Beziehung zu einander aufzubauen. Das sei auch das Hauptziel der Begegnung.
Ohne Krawatte
So traten Obama und Xi zwar im Anzug, aber ohne Krawatte auf, und die Begegnung begann vor laufenden Kameras mit einem freundschaftlichen Händedruck. Obama wies aber zum Auftakt des Treffens vor Journalisten auch darauf darauf hin, dass es «Bereiche von Spannungen» zwischen beiden Ländern gebe. «Aber es liegt sehr in unserem Interesse, dass wir zusammenarbeiten», sagte der US-Präsident.
Er räumte ein, dass sich die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt naturgemäss in einem Wettbewerb befänden – und mahnte zugleich an, dass sich Nationen an dieselben Regeln halten müssten. Die USA werfen China seit langem vor, sich im Handel unfaire Vorteile zu verschaffen.
Obama hob in diesem Zusammenhang auch hervor, dass die USA und China im Bereich der Cybersicherheit zusammenarbeiten sollten. Er bezog sich dabei offensichtlich auf US-Erkenntnisse, nach denen China sich durch ausgedehntes Hacking technologisches Knowhow aus den USA zu beschaffen versucht.
Menschenrechte von Bedeutung
Obama sprach auch das Thema Menschenrechte an. Er werde nicht darin nachlassen, die Bedeutung dieser Frage zu betonen, sagte der US-Präsident.
Xi zog Parallelen zu jener Zeit vor mehr als 40 Jahren, als China und die USA – unter dem damaligen Präsidenten Richard Nixon – die Tür zu beiderseitigen Beziehungen geöffnet hätten. Es gebe eine Reihe Herausforderungen, die mehr Austausch und Kooperation erforderten. «Wir müssen darüber nachdenken, welche Art von Verhältnis wir wollen», sagte Xi. Notwendig seien Kreativität und Energie, um eine «neues Modell» von Beziehungen zwischen grösseren Staaten zu schaffen.
Nach einer ersten Gesprächsrunde stand für die beiden Staatschefs ein Arbeitsabendessen auf dem Programm. Am Samstagmorgen (Ortszeit) war ein weiteres Treffen geplant.