In einem Brief an seine Mitbürger hat der scheidende US-Präsident Barack Obama das Erbe seiner zwei Amtszeiten verteidigt. Das Weisse Haus veröffentlichte die Erklärung zusammen mit Berichten jedes Ministeriums über die Fortschritte in den letzten acht Jahren.
Zu den wichtigsten Errungenschaften seiner Präsidentschaft zählte Obama die Reform des US-Gesundheitssystems («Obamacare»), die sein Nachfolger Donald Trump wieder abschaffen will.
Während er sich auf den Stabwechsel vorbereite, sei er «stolz darauf zu sagen, dass wir eine neue Grundlage für Amerika geschaffen haben», erklärte Obama. Er verwies auf die Erholung der US-Wirtschaft, die Verringerung der US-Militäraktionen in Afghanistan und im Irak, eine geringere Abhängigkeit von ausländischen Ölversorgern und das Klimaabkommen von Paris.
Obama betonte in dem Brief, unter ihm hätten die USA mit der langwierigen Aufgabe begonnen, die Ungleichheit zu verkleinern. Es werde nicht hilfreich sein, Millionen Amerikanern die Gesundheitsversorgung wegzunehmen, warnte er. Die meisten davon seien weisse Arbeiter.
Mit Blick auf seinen Nachfolger Trump schrieb er, die Mittelklasseamerikaner hätten nicht dafür gestimmt, Arbeitern die mehr als verdiente Bezahlung von Überstunden zu verweigern, die Gesundheits- und Sozialversicherung zu privatisieren und die Wall Street wieder sich selbst regulieren zu lassen. Obama wird nächste Woche in Chicago noch in einer Rede seine Amtszeit Revue passieren lassen.
Obama und Pence beim Kongress
Obama war es gegen den Widerstand der Republikaner gelungen, die grösste Reform des US-Sozialsystems seit Jahrzehnten umzusetzen, die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung. Rund 20 Millionen Menschen sind inzwischen über «Obamacare» versichert. Wegen des vorhergesagten starken Anstiegs von Versicherungsbeitragen ist das System jedoch verstärkt in die Kritik geraten.
Bei einem seiner seltenen Besuche im US-Kongress bemühte Obama sich am Mittwoch um die Rettung seiner Gesundheits- und Sozialreform, indem er die Demokraten hinter sich versammelte. Obamas Gesundheitsreform könnte zum ersten grossen Streitthema im Kongress nach dem Amtsantritt Trumps am 20. Januar werden.
Fast zeitgleich stattete der künftige Vize-Präsident Mike Pence den Republikanern im Kapitol einen Besuch ab, die sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus kontrollieren. «Der erste Punkt auf der Tagesordnung ist die Abschaffung von Obamacare», sagte Pence nach dem Treffen.