US-Präsident Barack Obama hat Russland vor jeder Aggression gegen einen NATO-Alliierten in Osteuropa gewarnt. In einer Grundsatzrede am «Fest der Freiheit» in Warschau erinnerte Obama am Mittwoch an Artikel 5 des NATO-Vertrages.
Wer einen Verbündeten angreife, greife alle an, sagte Obama. Russlands Annexion der zur Ukraine gehörenden Krim zeige, dass freie Nationen zusammenstehen müssten. «Wir werden diese Annexion niemals akzeptieren», sagte Obama.
«Polen, und auch Litauen und Rumänien werden niemals alleine stehen», sagte Obama. Vielmehr stünden an ihrer Seite mit den USA die stärkste Militärmacht der Welt und mit der NATO eine unzerstörbare Allianz.
«Das sind nicht nur Worte, das sind unverbrüchliche Verpflichtungen», rief Obama. Die Stärke der NATO richte sich aber nicht als Bedrohung gegen ein anderes Land.
Zeit der Imperien vorbei
Mit Blick auf die Ukraine sagte Obama: «Jedes Volk und jedes Land hat das Recht, seine Zukunft selber zu bestimmen.» Er fügte hinzu: «Die Zeiten von Imperien und Einflusssphären sind vorbei.»
Der US-Präsident hatte seine Rede anlässlich der Feier der ersten fast freien Wahl in Polen vor 25 Jahren gehalten. Während 65 Prozent der Mandate für die kommunistische Partei reserviert waren, konnten die Wählerinnen und Wähler über den Rest der Abgeordneten frei entscheiden – es wurde ein Triumph der Demokratiebewegung und der Gewerkschaft Solidarnosc.
Die Wahlen in Polen leiteten zugleich den Beginn des politischen Wandels in Europa bis zum Fall der Mauer ein.
Messe in Warschauer Kathedrale
Begonnen hatte das «Fest der Freiheit» am Morgen mit einer Messe in der Warschauer Kathedrale. Zu den Ehrengästen gehörten neben Obama, der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck und der neu gewählte ukrainische Präsident Petro Poroschenko.
«Das (nach dem Zweiten Weltkrieg) geteilte Europa ist geeint und frei, und alles hat in Polen begonnen», sagte der Warschauer Kardinal Kazimierz Nycz.