Als erster US-Präsident seit der Revolution von 1959 ist Barack Obama im sozialistischen Kuba eingetroffen. Obama landete am Sonntagnachmittag mit seiner Familie in der Hauptstadt Havanna zu einem dreitägigen Besuch.
«Que bola, Cuba?» (Wie geht’s, Kuba?), schrieb Obama zu Beginn seiner Visite im Kurznachrichtendienst Twitter und nutzte dabei landestypischen Slang. Er freue sich darauf, die Kubaner zu treffen und zu hören, fügte der US-Präsident hinzu.
Als erstes wollten Obama und Ehefrau Michelle am Sonntagabend Ortszeit einen Rundgang durch die Altstadt Havannas machen. Für Montag ist ein Treffen mit Kubas Staatschef Raúl Castro angesetzt, an welchem die Staatsoberhäupter der ehemals verfeindeten Länder über eine weitere Vertiefung des Annäherungsprozesses sprechen wollen.
Am Dienstag hält der US-Präsident eine Rede in einem Theater der Hauptstadt. Auch Treffen mit Privatunternehmern und Oppositionellen sowie der Besuch eines Baseballspiels stehen auf seinem Programm. Obama wird von seiner Frau Michelle und seinen zwei Töchtern Malia und Sasha begleitet.
Ende 2014 hatten Präsident Obama und Raúl Castro ein Ende der Eiszeit vereinbart, die diplomatischen Beziehungen wurden 2015 wieder vollständig aufgenommen, das US-Handelsembargo gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen. Seit wenigen Tagen gibt es auch wieder einen direkten Postverkehr.
Kuba fordert als nächsten Schritt eine vollständige Aufhebung des US-Handelsembargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guántanamo. Vor Obama war überhaupt erst ein US-Präsident auf Kuba, 1928 Calvin Coolidge.
Menschenrechtslage
Es wird damit gerechnet, dass Obama auch die weiter schwierige Menschenrechtslage in Kuba ansprechen wird. Hunderte Dissidenten wurden im Vorfeld des Besuchs kurzzeitig festgenommen. Noch wenige Stunden vor der Ankunft des US-Präsidenten kam es zu Festnahmen dutzende Regierungsgegnerinnen.
Castro verfolgt eine vorsichtige Öffnungspolitik. Ein Treffen Obamas mit Raúls Bruder und Revolutionsführer Fidel war nicht geplant. Fidel hatte nach der Revolution die Sowjetunion zum wichtigsten Verbündeten genommen. Die Stationierung sowjetischer Atomraketen brachte die Welt dann 1962 an den Rand des Atomkriegs.
Die Annäherung seines Bruders und Nachfolgers als Staatschef, Raúl Castro, an die USA, sieht Fidel skeptisch. «Ich vertraue der US-Politik nicht, ich habe kein Wort mit denen gewechselt», hatte Fidel im Januar 2015 nach den ersten Schritten zur Annäherung gesagt.
Kurz vor Obama war Venezuelas sozialistischer Präsident Nicolás Maduro auf Kuba. Dieser traf auch Fidel Castro, wie auf dem Titelbild der Sonntagsausgabe der Zeitung «Juventud Rebelde» zu sehen war. Kuba und Venezuela arbeiten sehr eng zusammen.