US-Präsident Barack Obama hat die Sicherheitsgarantie für Japan erneuert. Mit dem klaren Bekenntnis zu Japan im Inselstreit mit China brüskierte der Präsident Peking.
Bei einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in Tokio sagte Obama am Donnerstag, die japanisch-amerikanische Verteidigungsallianz umfasse alle Gebiete, die unter japanischer Verwaltung stehen. «Dies schliesst die Senkaku-Inseln ein.»
Die von China Diaoyu genannte Inselgruppe wird auch von China beansprucht. Zwar hatte sich zuvor neben anderem schon US-Verteidigungsminister Chuck Hagel ähnlich geäussert. Doch war es das erste Mal, dass der Präsident und Oberkommandierende der USA derart unmissverständlich Stellung bezog.
Die Antwort aus Peking kam prompt. Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujun, sagte am Donnerstag: «Die Diaoyu-Inseln gehören zu Chinas Territorium.» Chinas Militär werde weiterhin in den Gebieten patrouillieren.
«Japan dramatisiert die Lage und übertreibt, in welcher Form die USA überhaupt helfen könnten», sagte Yang. Zuvor hatte der Sprecher des chinesischen Aussenministeriums betont: «Wir stehen mit Nachdruck dagegen, dass das Verteidigungsabkommen der USA mit Japan auch auf die Diaoyu-Inseln angewendet wird.»
Er und Obama hätten sich darauf verständigt, dass man jeglichen Versuch zur Änderung des Status quo durch Gewalt nicht tolerieren werde, sagte Japans Regierungsdchef Abe. Obamas Zusicherung der Bündnistreue zu Japan wurde in Tokio als Zeichen gewertet, dass Washingtons Engagement gegenüber Peking nicht auf Kosten Japans oder anderer Verbündeter erfolge.
Aufruf zu friedlicher Lösung
Zugleich rief Obama Japan und China auf, den Streit um die Inseln im Ostchinesischen Meer friedlich zu lösen und die Spannungen nicht durch weitere Provokationen zu eskalieren.
Bei ihrem Gipfeltreffen hoben Obama und Abe die Bedeutung ihrer Sicherheitsallianz für Frieden und Wohlstand in der Asien-Pazifik-Region hervor. Das Bündnis bilde das «Fundament» nicht nur der eigenen Sicherheit, sondern auch der gesamten Region, sagte Obama. Abe sagte, Japan begrüsse das Bestreben der USA, die Region Asien-Pazifik zu einem Schwerpunkt ihrer Aussenpolitik zu machen.