Die Zürcher Gemeinde Obfelden spendet einen Teil des Geldes, das sie wegen des Glencore-Börsenganges erhielt, an Hilfswerke. Die Gemeindeversammlung hat der Initiative «Rohstoffmillionen – Obfelden handelt solidarisch» am Dienstag mit 146 Ja zu 122 Nein zugestimmt.
Die Gemeinde wird 48’000 Franken, also 10 Prozent des Glencore-Geldes, an Projekte von Brot für Alle und Fastenopfer im Kongo spenden. Aus dem Börsengang der Rohstoff-Firma Glencore sind dem Kanton Zürich insgesamt rund 360 Millionen Steuerfranken zugeflossen. Über den kantonalen Finanzausgleich profitierten davon auch die Gemeinden.
Weil die Geschäftspraktiken von Glencore und anderen Rohstoff-Konzernen aber umstritten sind, wurden daraufhin in mehreren Orten Spenden-Initiativen lanciert. Es sei angebracht, dass die Gemeinden auch die Menschen in den Abbauländern am Gewinn teilhaben liessen, argumentierten die Initianten.
Die Spenden-Initiative gutgeheissen haben – nebst Obfelden – auch die Gemeinden Hedingen, Hausen am Albis und Affoltern am Albis. In Affoltern am Albis wird allerdings noch der Kanton über die Spende entscheiden müssen, da die Gemeinde zu den ärmsten im Kanton Zürich gehört und finanziell vom Kanton abhängig ist.
Vier Gemeinden behalten alles für sich
Spenden wird auch Mettmenstetten, obwohl der Gemeinderat die Initiative als ungültig erklärt hat. Der geforderte Betrag falle nicht in die Kompetenz der Gemeindeversammlung, argumentierte er. Er wolle aber «ausnahmsweise und ohne Präjudiz für andere Fälle» 30’000 Franken an Hilfsorganisationen spenden.
Das gesamte Glencore-Geld für sich behalten werden die Gemeinden Kappel, Rüschlikon, Uster und Dübendorf. Hier wurden die Initiativen abgelehnt. Obfelden war die letzte von neun Gemeinden, in denen die Solidaritäts-Aktion zur Abstimmung gebracht wurde.