Der kurdische Rebellenchef Abdullah Öcalan hat die türkische Regierung aufgefordert, den stockenden Friedensprozess mit der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wieder in Gang zu bringen. Die PKK fordert mehr Autonomie für die 15 Millionen Kurden.
Trotz aller Hindernisse sei der Wunsch nach Frieden so gross wie am «allerersten Tag», erklärte Öcalan. Die Verhandlungen könnten aber nicht «für immer in der Schwebe bleiben», sagte der inhaftierte PKK-Führer in einer am Samstag veröffentlichten Mitteilung. Es sei an der Zeit, Vereinbarungen umzusetzen, die sich aus verschiedenen Gründen «in die Länge ziehen».
Öcalan sitzt seit 1999 auf der Gefängnis-Insel Imrali bei Istanbul in Haft. Im Gefängnis verhandelt er seit über einem Jahr mit dem türkischen Geheimdienst über eine friedliche Beilegung des Kurden-Konflikts, dem seit 1984 rund 45’000 Menschen zum Opfer gefallen sind.
In den Verhandlungen wurde erreicht, dass die PKK im März vergangenen Jahres einen historischen Waffenstillstand verkündete. Im September stoppte die PKK jedoch den mit Ankara vereinbarten Rückzug ihrer Kämpfer aus der Türkei in den Nordirak.
Die Rebellenbewegung warf der türkischen Regierung vor, versprochene Reformen zu Minderheitenrechten nicht einzuhalten.
Die PKK fordert mehr Autonomie für die 15 Millionen Kurden, das Recht auf Schulbildung in kurdischer Sprache und eine Änderung der Wahlgesetze. Überdies verlangt sie die Freilassung kurdischer Häftlinge.