Die syrische Oppositionsgruppe Nationales Koordinationskomitee NCC nimmt nächste Woche nicht an den Friedensgesprächen teil. Der internationale Syrien-Gesandte Lakhdar Brahimi gab die Entscheidung in Genf bekannt, nannte aber keine Gründe.
Die Syrien-Friedenskonferenz soll am 22. Januar in Montreux beginnen. Brahimi hat die Zusammensetzung der beiden Delegationen für die Konferenz noch nicht bekanntgegeben.
Das Medienbüro der Nationalen Syrischen Allianz teilte mit, die Führung des Oppositionsbündnisses werde am kommenden Freitag und Samstag in Istanbul über ihre Beteiligung an den Gesprächen beraten.
Kerry appelliert an Opposition
US-Aussenminister John Kerry forderte die Oppositionsgruppen eindringlich auf, einer Teilnahme zuzustimmen. Dies sei der beste Weg für die syrische Opposition, um ihre Ziele zu erreichen, sagte Kerry in Washington. Kerry machte erneut unmissverständlich klar, dass eine Übergangsführung von beiden Seiten akzeptiert werden müsse.
Indirekt stellte er damit klar, dass für den bisherigen Herrscher Baschar al-Assad künftig kein Platz mehr sei. «Es bedeutet, dass jede Person, die von einer Seite nicht akzeptiert wird – ob Assad oder ein Mitglied der Opposition – kein Teil der Zukunft sein kann.»
Russland will Iran an der Friedenskonferenz
Auf der geplanten Friedenskonferenz sollen die Bürgerkriegsparteien mehrmals direkt miteinander sprechen, kündigte Aussenminister Sergej Lawrow auf einer Medienkonferenz mit seinem iranischen Kollegen Mohammed Jawad Sarif in Moskau an. «Niemand weiss, wie viel Zeit benötigt wird», sagte Lawrow der Agentur Interfax zufolge.
Lawrow forderte erneut mit Nachdruck, dass der Iran an der Konferenz teilnehmen müsse. Sarif betonte, Teheran sei dazu bereit und stelle keine Bedingungen. Der Iran werde aber auch seinerseits keine Forderungen für eine Teilnahme akzeptieren.
Russland, der Iran und Syrien pflegen traditionell enge Beziehungen. Eine gemeinsame Initiative der engen Partner mit Blick auf die geplante Konferenz in Montreux und Genf sei nicht vorgesehen, sagte Lawrow.
Brutale Tötungen von Zivilisten
Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, teilte in Genf mit, die Vereinten Nationen hätten in den letzten beiden Wochen Berichte über brutale Tötungen von Zivilisten und nicht mehr kampffähigen Angehörigen rivalisierender Rebellengruppen erhalten.
Pillay forderte die Oppositionsgruppen in Syrien auf, jegliche Verstösse gegen die international anerkannten Menschenrechte zu unterlassen und insbesondere Kriegsverbrechen zu unterbinden.
Gleichentags meldete die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter, seit Beginn der Rebellenoffensive gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und der Levante (ISIL) seien insgesamt 1069 Kämpfer und Zivilisten ums Leben gekommen.
Unter den Toten seien 608 Rebellen. ISIL habe 312 Kämpfer verloren. Ausserdem seien 130 Zivilisten getötet worden. Mehrere Rebellengruppen hatten Anfang Januar eine Offensive gegen die ISIL-Kämpfer gestartet.