Bei den Kommunalwahlen im Westjordanland hat sich der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Samstag Rückenwind für seine Fatah-Bewegung erhofft. Abgestimmt wurde in 93 Gemeinden.
Die rund 900 Wahlbüros waren von 7 Uhr bis 19 Uhr geöffnet. Es ist die erste Abstimmung in dem Palästinensergebiet seit der Parlamentswahl 2006 und die erste Kommunalwahl seit 2005.
Noch vor dem Urnengang zeichnete sich geringes Interesse der rund 515’000 Wahlberechtigten ab, für das Beobachter auch den Wahlboykott der mit der Fatah rivalisierenden Hamas verantwortlich machten. Im Gazastreifen, den die Hamas kontrolliert, hatte sich Abbas vergeblich um eine Abstimmung bemüht.
In einigen Gemeinden gingen bei den ersten Wahlen seit sechs Jahren ehemalige Fatah-Mitglieder mit eigenen Listen gegen die Kandidaten der Bewegung ins Rennen. Ergebnisse wurden für Sonntag erwartet.
Geringe Wahlbeteiligung
„Ich stimme für niemanden“, erklärte der 22-jährige Mahmud Imran in Ramallah. „Ich glaube nicht mehr an diese Politiker. Ich glaube nicht mehr daran, dass sie uns einen Staat oder sonst etwas bringen.“
Eine geringe Wahlbeteiligung würde die Hamas als Sieg verbuchen: „Unsere Anhänger wissen, dass wir uns nicht beteiligen, daher erwarten wir von ihnen, dass sie nicht wählen“, sagte der Hamas-Abgeordnete Ahmed Atun.
Die letzten Kommunalwahlen in den palästinensischen Gebieten fanden 2004 und 2005 statt. Ein Jahr später waren Parlamentswahlen. Nach ihrem Bruch und der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen 2007 haben sich Fatah und Hamas bislang nicht auf die Bedingungen für eine Abstimmung über ein neues Parlament geeinigt.
Die Abstimmung am Samstag fand nur in 91 der 353 Gemeinden statt, weil in 181 Gemeinden jeweils nur eine Liste antrat und die Sitze daher bereits besetzt wurden. In den übrigen Gemeinden wurden keine Kandidaten aufgestellt, dort soll zu einem späteren Zeitpunkt gewählt werden.