Der Hochwasserschutz entlang der Emme im Kanton Solothurn wird weiter ausgebaut. Das Solothurner Parlament hat am Dienstag den kantonalen Kostenanteil von 18,8 Millionen Franken einstimmig gutgeheissen. Die Gesamtkosten für das Projekt betragen 73,6 Millionen Franken.
Alle Fraktionen im Kantonsrat stellten sich hinter den Kredit und das Projekt. Es gehe um «enorm hohe Kosten», aber die Ausgaben lohnten sich und seien notwendig, hiess es über alle Parteigrenzen hinweg. Es sei ein «wegweisendes Projekt».
Die letzten 4,8 Kilometer der Emme zwischen dem Wehr Biberist und der Aare in Luterbach/Zuchwil sind heute stark verbaut. Sie weisen erhebliche Defizite beim Hochwasserschutz und bei der Ökologie auf.
Die Verbauungen stammen aus der Emmekorrektion im vorletzten Jahrhundert. Sie sind stark baufällig und erfüllen ihre Schutzfunktion nicht mehr, wie es in der Botschaft des Regierungsrates heisst. Die beiden grossen Hochwasserereignisse in den Jahren 2005 und 2007 hätten dies augenfällig gemacht.
Das Projekt soll sicherstellen, dass künftig ein Hochwasser, wie es im statistischen Mittel einmal in 100 Jahren auftritt, mit der nötigen Reserve schadlos abgeführt werden kann.
Gleichzeitig soll die ökologische Situation der Emme stark verbessert werden. Das Projekt sieht im Wesentlichen eine Verbreiterung der Emme und den Bau von neuen Hochwasserschutzdämmen vor. Bis Ende 2022 sollen die Arbeiten ausgeführt sein.
Millionenteure Sanierung von drei Altlasten
An den Gesamtkosten von 73,6 Millionen Franken beteiligt sich der Bund mit 36 Millionen Franken. Der kantonale Altlastenfonds steuert weitere 8,3 Millionen Franken bei, die Anstössergemeinden 6,9 Millionen und Direktbetroffene 1,8 Millionen Franken.
Hinzu kommt der vom Kantonsrat bewilligte Verpflichtungskredit von 18,8 Millionen Franken. Das letzte Wort zu diesem Kredit hat das Solothurner Volk. Die Abstimmung findet am kommenden 28. Februar statt.
Einen grossen Teil des Geldes verschlingen Sanierungen von drei alten Deponie im Uferbereich der Emme. Diese Kosten betragen 31,2 Millionen Franken.
Es handelt sich um die Bioschlammdeponie Biberist sowie um zwei Kehrichtdeponien. Das Material in der Schlammdeponie stammt aus der Abwasserreinigungsanlage der ehemaligen Papierfabrik Biberist.