Parlament billigt Ruhanis diplomatische Charmeoffensive

Das von Konservativen dominierte iranische Parlament unterstützt die diplomatische Charme-Offensive von Präsident Hassan Ruhani.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani (Archiv) (Bild: sda)

Das von Konservativen dominierte iranische Parlament unterstützt die diplomatische Charme-Offensive von Präsident Hassan Ruhani.

Die Charmeoffensive vom iranischen Präsidenten erfolgt nicht im luftleeren Raum: Hassan Ruhani hat die Rückendeckung des Parlaments. 230 von 290 Abgeordneten unterzeichneten eine Erklärung, in der sie Ruhanis Rede vor der UNO-Generalversammlung begrüssen.

Ruhani habe das Bild eines «machtvollen und friedliebenden Irans» gezeichnet, der das Gespräch suche, um regionale und internationale Fragen zu klären. Da die Mehrheit der Abgeordneten loyal zum geistlichen Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei, stehen, lässt darauf schliessen, dass auch dieser Ruhanis Kurs billigt.

Tauwetter zwischen den USA und Iran

Der Nachrichtenagentur Isna zufolge hatte Ruhani zuvor den Abgeordneten über seine Reise nach New York und die Gespräche mit Vertretern westlicher Staaten informiert. Ruhani hatte sich vor der UNO-Generalversammlung gemässigter gezeigt als sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad und damit Hoffnungen auf Bewegung im seit Jahren schwelenden Atomstreit geweckt. Der neue Präsident sagte auch, dass er den Atomstreit «rasch lösen» wolle mit den USA.

Am Wochenende telefonierten Ruhani und US-Präsident Barack Obama. Damit bahnt sich nach mehr als dreissig Jahren ein Tauwetter im Verhältnis zwischen den USA und dem Iran an.

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