Rund um die Affäre um die in Finnland auf einem Frachter sichergestellten Raketen und Sprengstoff kommt langsam Licht: Bei den „Patriot“-Raketen handelt es sich um eine legale Rüstungslieferung an Südkorea.
Die von der Polizei im südfinnischen Kotka auf einem Frachter sichergestellten Waffen seien legal in Deutschland an Bord gekommen, teilte das niedersächsische Hauptzollamt in Oldenburg am Donnerstag mit.
Demnach lagen den Behörden die notwendigen Exportgenehmigungen von Deutschland nach Südkorea vor. „Was die Ausfuhr angeht, ist es ordnungsgemäss gelaufen“, sagte ein Behördensprecher am Donnerstag. Zur Herkunft der grossen Menge Sprengstoff an Bord des Schiffes gab es keine Angaben. Der finnische Zoll brachte die Raketen inzwischen an Land, wie ein Sprecher am Donnerstag im Sender YLE mitteilte.
Am Mittwochabend hatte die finnische Polizei auf dem Frachter „Thor Liberty“ 69 Patriot-Luftabwehrraketen und 150 Tonnen Sprengstoff entdeckt. Nach finnischen Angaben habe das auf der britischen Insel Isle of Man registrierte Schiff keine Erlaubnis zum Transport militärischer Güter gehabt.
Besatzung verhört
Die finnische Polizei sprach von „Verdachtsmomenten“ gegen den Kapitän und den Steuermann aus der ukrainischen Besatzung. Beide seien am Donnerstagmorgen verhört worden, meldete die Nachrichtenagentur STT/FNB.
Im südfinnischen Kotka unweit der Grenze zu Russland sollte eine Papiermaschine zur Fracht dazu geladen werden. Dabei hatten Hafenarbeiter die Behörden alarmiert, weil der Sprengstoff ihrer Meinung nach nicht sicher verstaut war.
Nach Angaben des deutschen Zolls waren die Waffen im Papenburger Hafen verladen worden und hatten im Emder Hafen das deutsche Zollgebiet verlassen. In beiden Häfen seien sie von den Zollbeamten kontrolliert worden.
Die Ausfuhr von Kriegswaffen ist per Gesetz streng reglementiert. Es habe eine Sammelausfuhrgenehmigung und eine Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz vorgelegen.
„Ausführer war das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung“, sagte der Sprecher. Die Ausfuhr von Waffen sei für den Emder Zoll nicht aussergewöhnlich. „Das kommt öfter vor“, sagte er.