Die rechtsextreme Organisation Pegida plant erneut eine Kundgebung durch Basel. Am 6. Mai soll von Claraplatz bis Heuwaage unter dem Titel «Abschieben ist die einzige Lösung» demonstriert werden. Die Plätze und Strassen wurden bereits reserviert.
Die rechtsextreme Organisation Pegida will wieder einmal durch Basel marschieren. Das zumindest suggeriert ein Eintrag im Belegungsplan der Stadt für den öffentlichen Raum. Dort ist für den 6. Mai eine Kundgebung gegen Flüchtlinge im Namen von Pegida eingetragen. Von 14 bis 16 Uhr sind Plätze und Strassen reserviert, die vom Claraplatz über den Marktplatz und die Steinenvorstadt bis zur Heuwaage führen.
Den Eintrag vorgenommen hat das für Veranstaltungen im öffentlichen Raum zuständige Bau- und Verkehrsdepartement. Die Reservation sei aber nicht gleichbedeutend mit einer Bewilligung, teilt die Allmendverwaltung mit. Das Begehren sei an die Kantonspolizei weitergeleitet worden. Dort ist der Fall noch in Abklärung, eine polizeiliche Bewilligung des Marsches liegt derzeit noch nicht vor, wie Martin Schütz, Sprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, erklärt. Eine solche Bewilligung braucht es für Veranstaltungen oder Demonstrationen ab 80 Teilnehmern.
Krawalle 2016
Die letzte Pegida-Demo im Februar letzten Jahres wurde von der Polizei erst bewilligt, nach der Ankündigung einer Gegen-Kundgebung von den Behörden aber wieder abgesagt. Trotzdem kam es zu Scharmützeln zwischen Demonstranten und der Polizei. Damals stellte sich als Organisator der mittlerweile abgewählte rechtsextreme Grossrat Eric Weber in den Vordergrund.