Pegida will wieder in Basel demonstrieren

Die rechtsextreme Organisation Pegida plant erneut eine Kundgebung durch Basel. Am 6. Mai soll von Claraplatz bis Heuwaage unter dem Titel «Abschieben ist die einzige Lösung» demonstriert werden. Die Plätze und Strassen wurden bereits reserviert.

Anti-Pegida in Basel: Obwohl die Polizei der Demo die Bewilligung entzog, protestierten im Februar 2016 Hunderte gegen die Rechtsextremen.

(Bild: Hans-Jörg Walter)

Die rechtsextreme Organisation Pegida plant erneut eine Kundgebung durch Basel. Am 6. Mai soll von Claraplatz bis Heuwaage unter dem Titel «Abschieben ist die einzige Lösung» demonstriert werden. Die Plätze und Strassen wurden bereits reserviert.

Die rechtsextreme Organisation Pegida will wieder einmal durch Basel marschieren. Das zumindest suggeriert ein Eintrag im Belegungsplan der Stadt für den öffentlichen Raum. Dort ist für den 6. Mai eine Kundgebung gegen Flüchtlinge im Namen von Pegida eingetragen. Von 14 bis 16 Uhr sind Plätze und Strassen reserviert, die vom Claraplatz über den Marktplatz und die Steinenvorstadt bis zur Heuwaage führen.

Den Eintrag vorgenommen hat das für Veranstaltungen im öffentlichen Raum zuständige Bau- und Verkehrsdepartement. Die Reservation sei aber nicht gleichbedeutend mit einer Bewilligung, teilt die Allmendverwaltung mit. Das Begehren sei an die Kantonspolizei weitergeleitet worden. Dort ist der Fall noch in Abklärung, eine polizeiliche Bewilligung des Marsches liegt derzeit noch nicht vor, wie Martin Schütz, Sprecher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, erklärt. Eine solche Bewilligung braucht es für Veranstaltungen oder Demonstrationen ab 80 Teilnehmern.

Krawalle 2016

Die letzte Pegida-Demo im Februar letzten Jahres wurde von der Polizei erst bewilligt, nach der Ankündigung einer Gegen-Kundgebung von den Behörden aber wieder abgesagt. Trotzdem kam es zu Scharmützeln zwischen Demonstranten und der Polizei. Damals stellte sich als Organisator der mittlerweile abgewählte rechtsextreme Grossrat Eric Weber in den Vordergrund. 

 

Konversation

  1. Herr Beck – da sind aber im Internet Videoaufnahmen zu sehen, welche genau das Gegenteil zeigen, nämlich schwarz gekleidete Linksextreme/AntiFa, welche die Handvoll PEGIDA Demo Teilnehmer angreifen und mit Einsatz brutaler Gewalt und ie Flucht schlagen. Zu sehen sind unter anderem Kettenschlösser etc.
    http://www.blick.ch/news/schweiz/basel/linke-geraden-fuer-rechtsextreme-basler-pegida-aktion-endet-mit-pruegelei-id4120764.html

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  2. @Esther: ich kann Sie schon verstehen, aber das ist das Problem. Ich denke die meisten Pegidaanhänger demonstrieren in ihrem Verständnis nicht gegen diese Menschen sondern gegen deren massenweise Flucht nach Europa. Und da sind wir eben wieder bei des Pudels Kern: die eigene Interpretation einer anderen politischen Sichtweise als Basis zu nehmen um dem Andersdenkenden grundlegende Rechte in seiner Heimat abzusprechen ist problematisch.
    Verstehen sie mich nicht falsch, obwohl ich selbst Vorbehalte gegen die derzeitige Migrationspolitik habe, erachte ich Pegida und Personen wie A.Glarner als Zumutung. Aber ich kann irgendwie schlecht verlangen die Rechte von Flüchtlingen zu schützen und gleichzeitig die Rechte von Pegida-Anhängern zu verletzen.
    Ich glaube ich kenne „mein“ Basel sehr gut und weiss, dass Pegida in Basel auf keinen fruchtbaren Boden trifft. Dennoch denke ich ein Rechtsstaat mit Versammlungs- und Meinungsfreiheit muss eine friedliche Pegidademo ertargen können. Ein Verbot drückt diese Menschen in eine Opferrolle die sie nicht haben sollten.

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  3. @Weber:

    Verstehe! Allerdings sehe ich da einen wichtigen Unterschied. Wenn ich gegen Rassismus, Hetze und Ausgrenzung demonstriere, so meine ich damit die Verhaltensweise, mit der ich nicht einverstanden bin. Wenn die Pegida gegen Flüchlinge demonstriert, dann meint sie damit die Menschen.
    Und diese gilt es zu schützen.

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    1. Wollen Sie mal wirkliche Faschisten sehen, besuchen Sie z.B. die Elendsquartiere nördlich von Rom, früher vom MSI praktisch beherrscht. Aber vergessen Sie nicht ein paar Ersatzunterhosen mitzunehmen.
      Dieses Grüppchen von Verwirrten hier ist die Aufmerksamkeit nicht wert.

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    2. @Erlemann: da haben Sie natürlich recht, nur sind die Verwirrten der Pegida nicht alles Faschisten (ausser Sie machen einen auf Trump) und Ihr Satz sollte richtigerweise lauten: „Keinen Fussbreit den Extremisten! Basel ohne (und dann folgt je nach politischer Vorliebe eine lange Liste)…“

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  4. Mein Problem damit: sie würden damit eine Gegendemonstartion gegen Pegida in Basel doch letztlich auch verbieten müssen? Denn auch diese Gegendemonstartion gegen Pegida richtet sich ja letztlich gegen die Anwesenheit von Menschen (in diesem Fall Pegida) an einem Ort (in diesem Fall Basel).
    Ich bin der Meinung man sollte diese Wirrköpfe demonstrieren lassen und eine friedliche Gegenkundgebung dagegen machen um zu zeigen, dass wir in Basel dieses Gedankengut nicht teilen. Dies ist auch das viel stärkere Statement einer Zivilgesellschaft als einem Teil der Bevölkerung(in diesem Fall der Pegida) ihre politischen Rechte zu entziehen.
    Ich bin nicht der Meinung wir sollten die Rechte welche wir für uns reklamieren Leuten mit anderer politischer Auffasungen untersagen, egal wie widerwärtig uns deren Ansichten erscheinen. Das könnte sich rächen.

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