Überraschender Wechsel: In Peru hat Ministerpräsident Salomón Lerner seinen Rücktritt bekanntgegeben. Präsident Ollanta Humala ernannte am Samstag seinen Ausbilder bei der Armee und bisherigen Innenminister Oscar Valdes zum neuen Regierungschef.
Mit Humala vertrauten Personen zufolge plant der Linkspolitiker eine breite Kabinettsumbildung. Er selbst habe Lerner darum gebeten, sich zurückzuziehen, um im zerstrittenen Kabinett den Zusammenhalt durch Neubesetzungen verbessern zu können. Offiziell wurde kein Grund für den Rücktritt genannt.
Bei der peruanischen Bevölkerung sorgte das Stühlerücken für Verwunderung. Der 65-jährige Ingenieur und Millionär Lerner galt bisher als einer der engsten Vertrauten Humalas, der im Juli sein Amt angetreten hatte. Lerner hatte Humalas Wahlkampf geleitet. Auch Lerners Nachfolger Valdés, wie Humala ein Oberstleutnant im Ruhestand, gilt als einer der engsten Vertrauten des Staatschefs.
Weitere Umbesetzungen möglich
Laut Gesetz müssen nach dem Rückzug des Ministerpräsidenten alle anderen Minister ihren Rücktritt einreichen. Der Präsident hat dann die Möglichkeit, das Kabinett umzustellen oder die Minister zu bestätigen.
Das Büro von Humala äusserte sich nicht zu der Frage, ob Ressortschefs ausgetauscht werden. Neben Lerner gehören Finanzminister Luis Miguel Castilla, Energieminister Carlos Herrera und Handelsminister Jose Luis Silva zu den einflussreichen Liberalen im Kabinett.
Streit um Goldminenprojekt
Die Regierung Perus ist durch Proteste gegen das Conga-Goldminenprojekt der US-Firma Newmont Mining unter Druck geraten. Abgeordnete und Anwohner in der Region befürchten, dass die Goldmine ihre Wasserversorgung verschlechtert. Mit einem Umfang von 4,8 Milliarden Dollar wäre Conga die bislang grösste ausländische Investition in Peru.
Nach dem Scheitern der Verhandlungen zwischen Lerner und den Goldminen-Gegnern vergangene Woche hatte Humala den Ausnahmezustand über die Region verhängt. Militär und Polizei wurden mit Sonderrechten ausgestattet, um Demonstrationen zu beenden. Wegen den Protesten mussten bereits Schulen und Spitäler in der Region Cajamarca geschlossen werden.