Piratenparteien aus 25 Ländern, darunter der Schweiz, haben am Wochenende in Prag Pläne für einen europäischen Zusammenschluss geschmiedet. Die sofortige Gründung einer europäischen Piratenpartei behagte aber nicht allen Landesparteien.
Ziel sei die Gründung einer Europäischen Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014, sagte der Mitbegründer der deutschen Piratenpartei, Jens Seipenbusch, nach dem internationalen Treffen in Prag. „Eine Menge Leute stehen in den Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten“, sagte Seipenbusch.
Bei der Tagung der Dachorganisation „Pirate Parties International“ einigten sich die Teilnehmer nach schwierigen Verhandlungen dann zunächst auf eine Übergangslösung. Die Deutschen und die Mehrzahl der europäischen Ländersektionen preschten mit den Vorbereitungen für eine „Konföderation“ voran.
Auf einer Online-Pinnwand und via Internet-Chat werde sich diese Gruppe von heute an intensiv zur Europapolitik austauschen, sagte der deutsche Delegierte Thomas Gaul am Sonntag.
Briten und Schweizer bremsen
Andere Piratenverbände wollten sich in Prag nicht festlegen und zunächst ihre Mitglieder befragen. Vertreter aus Grossbritannien und der Schweiz befürworteten nur einen losen Zusammenschluss und bremsten.
„Wir sollten uns zunächst auf unsere nationalen Programme konzentrieren“, sagte ein britischer Delegierter. Er könne sich eher die Schaffung eines gemeinsamen Forschungsinstituts oder einer Denkfabrik vorstellen.
Einigkeit herrschte bei der Aufnahme neuer Mitglieder. Mit an Bord des internationalen Dachverbands sind nun Griechenland und Kroatien. Die griechische Piratenpartei wurde erst im Februar gegründet.
Der Gründer der Piratenbewegung, der Schwede Richard Falkvinge, sprach sich für eine engere Koordinierung aus. Der Erfolg bei den Wahlen in Berlin und im Saarland habe gezeigt, dass die Piraten neben der Internetfreiheit auch weitere Politikfelder erobern sollten.
Falkvinge sieht grosse Gemeinsamkeiten der mehr als 25 Piratenverbände. „Die Herausforderung für das nächste Jahr wird sein, das auch schriftlich festzuhalten“, sagte Falkvinge.