Bei der kapitalismuskritischen Blockupy-Demonstration in Frankfurt am Main ist es am Samstag zu gewaltsamen Zwischenfällen gekommen. Kurz nach Beginn des Protestzugs trennte die Polizei am Mittag einen Teil der Demonstranten vom Rest des Zugs und kesselte sie ein.
Am Abend wurden die eingeschlossenen Aktivisten einzeln abgeführt. Die Polizei hatte den Block des Protestzuges am Samstagmittag nach eigenen Angaben abgetrennt, weil einige Demonstranten vermummt waren oder eine «passive Bewaffnung» wie spitze Stöcke bei sich trugen. Auch Feuerwerkskörper wurden demnach abgefeuert, vereinzelt wurden Rauchbomben gezündet. Die Polizei setzte ihrerseits teilweise Pfefferspray ein.
Stundenlang kam der Protestzug nach der Abtrennung keinen Meter weiter: In mehreren Reihen standen behelmte Einsatzkräfte in voller Einsatzmontur um die eingekesselte Gruppe – darunter mehrere hundert Mitglieder des sogenannten Schwarzen Blocks – herum.
Als auch nach Stunden keine Lösung gefunden war, griff die Polizei ein. Einzeln holte sie die Aktivisten aus dem eingekesselten Bereich und führten sie durch eine Gasse von Beamten ab. Ihre Personalien wurden laut Polizei aufgenommen, zudem erhielten sie einen Platzverweis.
Unterschiedliche Angaben zur Teilnehmerzahl
Von dem langen Stillstand liessen sich die übrigen Demonstranten nicht abschrecken. Auch am Samstagabend protestierten noch immer mehrere hundert Menschen in Frankfurt.
Die Gesamtzahl der Teilnehmer wurde unterschiedlich angegeben: Laut Blockupy waren mehr als 20’000 Demonstranten unterwegs und etwa 1000 eingekesselt, die Polizei sprach von 7000 Teilnehmern und 200 bis 400 Eingekesselten.
Organisatoren: «Schikane»
Die Blockupy-Organisatoren sprachen von «Schikane» seitens der Polizei. «Die Strategie der Polizei ist offensichtlich: Sie will eskalieren», erklärte Blockupy-Sprecher Roland Süss. Die Polizeiführung in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden habe jede Kooperation abgelehnt, kritisierte er.
«Alles deutet darauf hin, dass diese Eskalation von der Polizeiführung in Wiesbaden von langer Hand vorbereitet worden und der Kessel an dieser Stelle von vornherein geplant worden ist», zeigte sich Blockupy-Sprecherin Ani Diesselmann überzeugt.
Gegen EU-Krisenpolitik
Dabei hatte am Samstagmittag alles zunächst friedlich begonnen. Tausende Menschen versammelten sich in der Nähe des Frankfurter Hauptbahnhofs, um durch die Stadt der Banken zu ziehen und vor allem gegen die EU-Krisenpolitik und die damit verbundenen harten Sparauflagen für die Euro-Krisenländer zu protestieren.
Bereits am Freitag hatten Tausende Blockupy-Anhänger Teile der Frankfurter Innenstadt lahmgelegt. Kapitalismuskritiker hatten bei strömendem Regen die Zugänge zur Europäischen Zentralbank (EZB) blockiert. Hunderte Beamte mit Schutzschilden und Helmen hatten das Gebäude abgeriegelt. Einige Aktivisten campieren schon seit Tagen am Stadtrand.
Tagelanger Ausnahmezustand im Mai 2012
Vor einem Jahr hatten die ersten Blockupy-Proteste für einen tagelangen Ausnahmezustand in Frankfurt gesorgt. Bis auf eine Grossdemonstration waren im Mai 2012 aus Sorge vor Ausschreitungen alle Aktionen verboten worden.
Der Name «Blockupy» leitet sich ab von den englischen Verben to block (blockieren) und to occupy (besetzen) – und dort wiederum von der so genannten Occupy-Bewegung. Im Oktober 2011 hatte diese mit «Occupy Wall Street» in New York ihren Anfang genommen.