Nachdem die «Hooligans gegen Salafisten» vor zwei Wochen bereits Köln aufgemischt haben, will die Polizei von Hannover der Gruppierung keine zweite Plattform bieten. Aus Angst vor neuer Gewalt hat sie eine fürs Wochenende angekündigte Demo verboten.
Die Polizeidirektion Hannover hat die für diesen Samstag angemeldete Demonstration «Europa gegen den Terror des Islamismus» verboten. An den Anmelder der Veranstaltung sei eine Verbotsverfügung gesandt worden, erklärte die Polizei am Montagabend.
Trotz der Stellungnahme des Rechtsanwalts des Anmelders, dass die geplante Demonstration friedfertig sei, sei die Polizei in Hannover zu der Überzeugung gelangt, dass bei der Versammlung «die gewalttätige Auseinandersetzung gesucht werden soll», hiess es zur Begründung.
Kein zweites Köln erwünscht
Der Anmelder der Veranstaltung kann gerichtlich gegen das Verbot vorgehen. Am Freitag hatte die Polizeidirektion bereits erklärt, ein Verbot zu prüfen. Es sei davon auszugehen, dass hinter der Anmeldung die Gruppe «Hooligans gegen Salafisten» (HoGeSa) stehe, hiess es.
Bei einer Demonstration der Gruppierung vor rund zwei Wochen in Köln hatte es schwere Krawalle gegeben, bei denen dutzende Polizisten verletzt worden waren.
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) begrüsste das Verbot. Er unterstütze jeden Schritt, der juristisch möglich und geeignet sei, eine Veranstaltung wie in Köln zu verhindern, sagte er dem Sender NDR Info. Tausende Hooligans und Rechtsextremisten hätten dort das Recht auf Versammlungsfreiheit für ihre Gewalttätigkeiten missbraucht. Daher müsse in Niedersachsen alles daran gesetzt werden, solche Vorfälle in Hannover zu verhindern, sagte Pistorius.