Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat am Montag die bisherige Parlamentspräsidentin Ewa Kopacz mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Er wünschte der 57-jährigen «Erfolg und Ausdauer» bei dieser Aufgabe.
«Das ist eine schwierige Zeit und eine schwierige Aufgabe», meinte Komorowski. Als Vorsitzende des Parlaments habe Kopacz aber ja bereits die Fähigkeit bewiesen, das Abgeordnetenhaus zu führen.
«Häuser, in denen Frauen das Sagen haben, gehen gut daraus hervor», konterte Kopacz, die im Laufe der Woche noch einmal mit Komorowski über die Fortschritte bei der Regierungsbildung reden wird.
Das neue Kabinett soll nach Angaben der Präsidentenkanzlei voraussichtlich am 22. September vereidigt werden. Anschliessend hat Kopacz bis zu 14 Tagen Zeit, eine Regierungserklärung vorzubereiten und sich der Vertrauensabstimmung im Parlament zu stellen.
Angesichts der Spekulationen über zahlreiche Personalveränderungen im neuen Kabinett sagte Kopacz nur: «Das wird eine gute Regierung.» Die Namen der neuen Minister sollen bis Ende der Woche bekannt werden – «vielleicht auch schneller», sagte Kopacz.
Regierungssprecherin Malgorzate Kidawa-Blonska sagte, Kopacz werde möglicherweise bereits am 27. September ihr Regierungsprogramm im Parlament vorstellen.
Vorgänger wird EU-Ratspräsident
Der bisherige Regierungschef Donald Tusk und sein Kabinett waren am vergangenen Donnerstag zurückgetreten, führen ihre Ämter aber kommissarisch weiter, bis die neue Regierung im Amt ist.
Tusk geht als EU-Ratspräsident nach Brüssel und musste daher sein Regierungsamt aufgeben. Er soll den scheidenden EU-Ratspräsidenten Herman Van Rompuy Anfang Dezember im Amt beerben und damit künftig für die Leitung der EU-Gipfel zuständig sein