Portugal setzt Sparmassnahmen schneller als geplant um

Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sieht sein Land auf einem guten Weg bei der Umsetzung des Spar- und Reformprogramms. Die Sparmassnahmen seien schneller und intensiver umgesetzt worden als zunächst gedacht, sagte Coelho.

Merkel verteidigt in Lissabon das Hilfsprogramm (Bild: sda)

Der portugiesische Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sieht sein Land auf einem guten Weg bei der Umsetzung des Spar- und Reformprogramms. Die Sparmassnahmen seien schneller und intensiver umgesetzt worden als zunächst gedacht, sagte Coelho.

Portugal wolle mit seinen Reformen erfolgreich sein, um an die Finanzmärkte zurückzukehren und 2014 das Programm abzuschliessen, betonte er am Montag in Lissabon nach einem Treffen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Coelho dankte Merkel ausdrücklich für ihre Hilfe für Portugal.

Die Kanzlerin würdigte die Reformschritte des Euro-Partners. Sie glaube, dass sich die Bedingungen für Wachstum in letzter Zeit durch das mutige Handeln der Regierung sehr verbessert hätten, sagte Merkel.

Sie verwies darauf, dass Sparmassnahmen für die Bevölkerung harte Zeiten bedeuteten. „Ich spüre grosse Entschlossenheit, diese schwierige Phase zu meistern“, fügte sie hinzu. Deutschland wolle Portugal etwa in der Berufsausbildung unterstützen.

Merkel verteidigte das Hilfsprogramm, für das vor allem sie in Portugal massiv kritisiert wird. „Das ist kein Programm, das sich Deutschland ausgedacht hat oder irgend ein anderes Land“. Es sei ein Programm unter Einbeziehung auch des Internationalen Währungsfonds.

Proteste gegen Merkel

Tausende Menschen in ganz Portugal protestierten am Abend gegen den Besuch der deutschen Bundeskanzlerin. „Merkel führt eine Kampagne gegen die Länder Südeuropas“, rief der Generalsekretär des Gewerkschaftsverbandes CGTP, Armenio Carlos, bei einer Demonstration am Montagabend im Zentrum Lissabons.

Die Zahl der Protestierenden blieb jedoch deutlich hinter den Erwartungen zurück. Medien führten das auf die massive Polizeipräsenz mit Scharfschützen, Helikoptern und unzähligen Strassensperren zurück. Kundgebungen in der Nähe der offiziellen Veranstaltungsorte waren zudem verboten.

Proteste gab es nicht nur in Lissabon, sondern unter anderem auch in Porto, in Faro und sogar vor dem deutschen Konsulat in Funchal auf der Atlantikinsel Madeira.

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