Die Verhandlungen von Preisüberwacher Stefan Meierhans mit der Post über eine Reduktion der Preise der inländischen Brief- und Paketpost sind gescheitert. Der Preisüberwacher hat nun ein formelles Verfahren gegen die Post eröffnet.
Die Analyse des Preisüberwachers der Gewinn- und Kostensituation bei der Post hatte gezeigt, dass hier ein Preissenkungspotenzial bestehe, teilte Meierhans mit. Bestätigt sich in dem jetzt eingeleiteten Verfahren, dass gewisse Preise überhöht sind, so kann der Preisüberwacher gemäss Preisüberwachungsgesetz einen beschwerdefähigen Entscheid erlassen.
Bei den reservierten Diensten (Briefpost bis 50 Gramm) kann der Preisüberwacher Empfehlungen an das zuständige Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) oder gegebenenfalls an den Bundesrat richten.
Post lehnt Preissenkungen ab
Postsprecher Oliver Flüeler sagte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda, die Post lehne Forderungen nach Preissenkungen ab, weil ihre Preise marktgerecht seien. „Mit einer Preissenkung würde mittelfristig die eigenwirtschaftliche Finanzierung der Grundversorgung aufs Spiel gesetzt werden.“
Weil die Post in den letzten Jahren ständig an ihren Kosten gearbeitet habe, könne sie bisher „sehr attraktive Preise bieten“. Die letzte Preiserhöhung bei den Postbriefen (A-und B-Post) liege neun Jahre zurück.
„Kaufkraftbereinigt am günstigsten“
Im Preisvergleich mit 15 europäischen Staaten ohne Berücksichtigung der Kaufkraft befinde sich die Schweizerische Post trotz des starken Frankens im Mittelfeld, sagte Flüeler weiter. Kaufkraftbereinigt sei sie bei den Brief- und Paketpreisen gar am günstigsten, punkto Qualität gehöre sie zu den Weltbesten.
Die Post strebe Gewinne an, die es ihr erlaubten, die Investitionen selber zu finanzieren, einen Beitrag an die Finanzierung der Pensionskasse zu leisten, das erforderliche Eigenkapital aufzubauen und dem Eigner eine angemessene Dividende auszuschütten, fügte der Postsprecher an.