Bei den Bemühungen um ein Ende der Krise im Ostkongo gibt es erste Fortschritte. Die Rebellen der M23-Bewegung erklärten sich am Dienstag in der ugandischen Hauptstadt Kampala zu einer Waffenruhe bereit.
Diese gelte auch einseitig, falls die Regierung in Kinshasa der Feuerpause nicht zustimme, sagte der Anführer der Rebellendelegation, Francois Rucogoza, am Abend vor Journalisten.
Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen im rohstoffreichen Osten des riesigen afrikanischen Landes dauern seit Monaten an. Hunderttausende Menschen sind seither auf der Flucht.
„Die Regierung hat noch nicht in die Waffenruhe eingewilligt, aber wir können sie ja nicht zwingen, eine solche Vereinbarung zu unterzeichnen“, erklärte Rucogoza. „Wenn sie die Feuerpause ablehnt, dann sagt die Regierung damit aber der internationalen Gemeinschaft, dass sie Krieg will.“
Minister diskutieren
Mehrere afrikanische Minister sowie Vertreter der UNO und der Afrikanischen Union (AU) diskutieren in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba über die Entsendung einer multinationalen Truppe, um den Ostkongo zu stabilisieren. Der Einsatz soll nach dem Wunsch der Teilnehmer in die UNO-Friedensmission MONUSCO (Mission der Vereinten Nationen in Kongo-Kinshasa) eingegliedert werden.
Dies sagte der für Sicherheit und Frieden zuständige AU-Kommissar, Ramtane Lamamra, nach dem Treffen. Die UNO-Mission ist mit 20’000 Mann im Krisenland vertreten. An den Gesprächen nahmen unter anderem die Verteidigungsminister aus Kongo-Kinshasa, Uganda, Burundi und Südafrika sowie zahlreiche Generäle teil.
Zeitrahmen unklar
Ein genauer Zeitrahmen für die Entsendung der Soldaten blieb hingegen unklar, „aber je früher, desto besser“, sagte Lamamra. Im günstigsten Fall könnte die Truppe bereits „in den kommenden Wochen“ im Einsatz sein. Jedoch muss noch der Sicherheitsrat in New York den Vorschlägen aus Addis Abeba zustimmen. Falls die Truppe in die MONUSCO eingegliedert wird, würde die UNO die Kosten für den Einsatz tragen, hiess es.
Bei den Mitgliedern der M23 handelt es sich um Rebellen, die von der kongolesischen Armee aufgenommen wurden, aber dann wieder desertierten – vor allem wegen der schlechten Bezahlung. Ihr Anführer ist Bosco Ntaganda, der vom Internationalen Strafgerichtshof wegen des Einsatzes von Kindersoldaten gesucht wird.