Regierungen beider Basel: Simulation erst nach Ja zu Initiativen

Die Regierungen der beiden Basel wollen den Kantonszusammenschluss erst nach einem allfälligen Ja zu den Fusionsinitiativen simulieren. Dies sei in einer gemeinsamen Klausur auf Vorschlag des Kantons Baselland beschlossen worden, teilten die Regierungen am Montag mit.

Die Regierungen der beiden Basel wollen den Kantonszusammenschluss erst nach einem allfälligen Ja zu den Fusionsinitiativen simulieren. Dies sei in einer gemeinsamen Klausur auf Vorschlag des Kantons Baselland beschlossen worden, teilten die Regierungen am Montag mit.

Laut der Mitteilung soll die Simulation dann im Rahmen der Vorbereitung und Erarbeitung der neuen Verfassung durchgeführt werden. Parlamentarische Vorstösse für die Simulation waren in Basel-Stadt 2010 und in Baselland 2011 überwiesen worden. Dass die Regierungen bisher noch nicht Stellungen genommen hatten, hatte bei den Initianten bereits Unmut ausgelöst.

Mit der Simulation einer Kantonsfusion sollen gemäss den Vorstössen deren Auswirkungen abgeklärt werden. Inzwischen hat ein Komitee am 3. August in beiden Kantonen die Fusionsinitiativen „ein Basel“ lanciert, die ein Verfahren zum Zusammenschluss von Basel-Stadt und Baselland in Gang setzen wollen.

Zur Klausur getroffen hatten sich die zwei Regierungen am Wochenende, um sich über die Fusionsidee auszutauschen. Dabei hätten sie ihren Willen bekräftigt, die Behandlung der Fusionsinitiativen im Rahmen eines koordinierten Prozesses zügig voranzubringen, heisst es in der Mitteilung. Inhaltlich Stellung nehmen wollen sie erst nach Einreichung der Volksbegehren.

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