Die Erweiterung der Sondermüll-Verbrennungsanlage der Firma Valorec in Basel ist einen Schritt weiter: Das Verwaltungsgericht hat am Freitag einen Rekurs gegen eine Sondermüll-Sortieranlage und den Ausbau des Tanklagers abgewiesen.
Das zuvor schon vom Bauinspektorat und der Baurekurskommission bewilligte Projekt sei gesetzeskonform, befand der Präsident des Gerichts bei der mündlichen Eröffnung des Urteils. Angefochten hatte das Vorhaben der Dorfverein Pro Kleinhüningen und Private, die sich namentlich wegen des starken Bevölkerungswachstums im Quartier gegen das Projekt wehrten.
Ob sie den drittinstanzlichen Entscheid ans Bundesgericht weiterziehen, liessen die Rekurrenten am Freitag offen. Sie wollen zunächst das schriftliche Urteil abwarten.
Um sich ein Bild vom umstrittenen Projekt machen zu können, nahm das Gericht zu Beginn der Verhandlung einen Augenschein bei der Valorec Services AG vor. Diese betreibt auf ihrem Areal im Industriegebiet von Kleinhüningen eine von landesweit drei Sondermüll-Verbrennungsanlagen und will auf ihrem umzäunten Areal nun auch eine Sortieranlage für Sondermüll betreiben.
Sicherheitsbedenken und Mehrverkehr
Die aus einer 50 Meter langen und auf der Frontseite offenen Leichtbauhalle bestehende Anlage mitsamt den nötigen Vorkehrungen für die Sicherheit ist bereits erstellt, konnte aber bisher wegen des hängigen Verfahrens nicht in Betrieb genommen werden. Bekämpft wird das Projekt in erster Linie wegen Sicherheitsbedenken und zusätzlichem Lastwagenverkehr.
Bisher hat die Valorec pro Jahr 30’000 bis 35’000 Tonnen Sondermüll verarbeitet. Durch die neue Sortieranlage sollen nun nach Angaben des Unternehmens noch rund 14’000 Tonnen jährlich hinzukommen. Eine Erhöhung der Verbrennungskapazität des Ofens ist mit dem Projekt aber nicht verbunden.
Pro Tag sollen voraussichtlich sieben Lastwagen Lösungsmittel, Altöl, ausgediente Batterien, Akkus und Industrieabfälle aus der ganzen Schweiz nach Basel bringen, wo sie sortiert und der richtigen Entsorgung zugeführt werden. Im Sondermüllofen verbrannt werden dürfen etwa 15 Prozent dieser Abfälle, hiess es im Gericht.
Ersatz für Anlage in Obfelden ZH
Die Sortierplattform für die Triage von Sonderabfällen in Basel soll eine bestehende Anlage in Obfelden ZH ersetzen. Diese muss geschlossen werden, weil das Areal nicht länger genutzt werden kann. Betrieben wird die Sondermüllverwertungsanlage von der Firma Sovag, die wie Valorec zum französischen Konzern Veolia Environnement gehört.
Neben der Sortieranlage beinhaltet der Ausbau bei Valorec auch die Erweiterung des Tanklagers um vier auf acht Silos. Dieses ebenfalls bewilligte Projekt soll jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt realisiert werden.
Für die Gegner gehen vom Ausbau der Anlage Gefahren aus, die nicht vertretbar seien. Davon wollten jedoch weder die Experten der kantonalen Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit noch das Gericht etwas wissen. Ein Restrisiko bleibe jedoch auch beim Umgang mit Gefahrengut, räumte der Gerichtspräsident ein.
Die Anlage erfüllt aber alle Sicherheitsvorschriften und entspricht dem neusten Stand der Technik, sind die Fachleute überzeugt. Eine schwere Schädigung der Bevölkerung oder der Umwelt im Sinne der Störfallverordnung sei nicht zu erwarten, hiess es vor Gericht. Eine schwere Schädigung liegt vor, wenn bei einem Ereignis zehn Menschen ausserhalb des Firmenareals ums Leben kommen oder hundert verletzt werden.
Auch die Bedenken wegen zusätzlichem Verkehr mochte das Gericht nicht teilen. Die Anbindung der Anlage über die Autobahn sei optimal. Dass Lastwagen mit Sonderabfällen durchs Quartier fahren, sei weitgehend ausgeschlossen.
Die Valorec Services AG ist entstanden aus der Ausgliederung der Bereiche Energie- und Abfallmanagement von Novartis im Jahr 2001. Das Unternehmen mit über 300 Beschäftigten erzielt einen Umsatz von rund 165 Millionen Franken.